Die Antiterrordatei – Im Kern rechtens, aber trotzdem umstritten

24.04.2013

Das Bundesverfassungsgericht hat grundsätzlich grünes Licht für die Antiterrordatei gegeben. An der Datenbank müssen nur noch Kleinigkeiten korrigiert werden.

Das Innenministerium in Berlin: Arbeitsplatz von Innenminister Hans-Peter Friedrich, der die Antiterrordatei vehement verteidigt. Foto: © mr172, flickr.com

Als 2007 die Antiterrordatei geschaffen worden ist, war das Ziel klar: Der damalige Innenminister Wolfgang Schäuble wollte Daten über verdächtige Personen sammeln lassen und diese dann auf Auffälligkeiten untersucht werden.

So sollten Terroranschläge wie in Madrid 2004 oder in London 2005 vorzeitig erkannt und in der Konsequenz verhindert werden können.

Bundesverfassungsgericht musste urteilen

Bis jetzt hat es eine Menge Wirbel um die Antiterrordatei gegeben, sogar das Bundesverfassungsgericht hat sich heute mit der Datenbank beschäftigt.

Was genau dabei so prekär ist und wie die Antiterrordatei genau funktioniert, das haben wir Andrea Jonjic gefragt. Sie ist Redakteurin des Blogs netzpolitik.org.

Wie man in diese Datenbank reinkommt, ist sehr dehnbar. – Andrea Jonjic