Play
R. Rose / shutterstock.com
Bild: R. Rose | shutterstock.com

AutoMobil | Neue StVO: Was gilt?

Ordnungsämter im Stress

Die Novelle der StVO ist bereits wieder Vergangenheit. Das bedeutet für die Ordnungsämter vor allem Mehraufwand, für viele Autofahrer aber Erleichterung.

Am 28. April ist die neue Straßenverkehrsordnung (StVO) in Kraft getreten. Kurz darauf titelten viele Medien, dass Andreas Scheuer plane, viele Änderungen darin wieder zurückzunehmen. Soweit musste es nicht kommen, denn seit Anfang Juli ist die Novelle der StVO wieder ausgesetzt. Grund ist ein schlichter Formfehler im Rechtstext.

Führerschein zurück – Geld nicht

Dennoch hat der kurze Zeitraum ihrer Wirksamkeit ausgereicht, um viele Sanktionen auszusprechen. Bußgelder wurden verhängt und Führerscheine entzogen. Mit der Rücknahme der Novelle müssen diese Fälle nun einzeln geprüft und neu bewertet werden. Für viele Menschen heißt das: Füherschein zurück! Bei den Bußgeldern sieht das jedoch ein wenig anders aus. Sind diese gezahlt worden, besteht kein Anspruch mehr auf eine Rückerstattung.

Die Verfahren und auch die Umsetzung der Straßenverkehrsordnung sind Sache der Länder und Kommunen. Und die haben nun mit all den Fällen auf einmal zu tun. Das bedeutet erhebliche Mehrarbeit bei den Ordnungsämtern. Bisher ist wenig Hilfe in Sicht.

Jetzt klingelt es gerade in den Bußgeldbehörden Sturm – in Eisenberg gibt es jetzt zum Beispiel eine Bandansage, dass alle Bußgeldbescheide zurückgenommen werden, so sie noch nicht rechtskräftig sind.

Christian Erhardt, Chefredakteur der Zeitschrift Kommunal

Chaos im StVO

Einzig Bremen hat sich entschlossen, die neue StVO erst einmal beizubehalten. Doch auch sonst sind nicht alle Punkte der Novelle Geschichte. Verhaltensänderungen, wie zum Beispiel die Abstandsregelungen gegenüber Fahrradfahrenden bleiben bestehen. Auch die Verkehrsschilder, die neu eingeführt wurden, bleiben erhalten.

Wie Länder und Kommunen mit der momentanen Situation umgehen und wie es mit der StVO voraussichtlich weitergeht, klärt AutoMobil-Redakteurin Eva Weber im Gespräch mit Christian Erhardt. Er ist Chefredakteur der Zeitschrift Kommunal.

Volles Programm, (aber) null Banner-Werbung

Seit 2009 arbeiten wir bei detektor.fm an der digitalen Zukunft des Radios in Deutschland. Mit unserem Podcast-Radio wollen wir dir authentische Geschichten und hochwertige Inhalte bieten. Du möchtest unsere Themen ohne Banner entdecken? Dann melde dich einmalig an — eingeloggt bekommst du keine Banner-Werbung mehr angezeigt. Danke!

detektor.fm unterstützen

Weg mit der Banner-Werbung?

Als kostenlos zugängliches, unabhängiges Podcast-Radio brauchen wir eure Unterstützung! Die einfachste Form ist eine Anmeldung mit euer Mailadresse auf unserer Webseite. Eingeloggt blenden wir für euch die Bannerwerbung aus. Ihr helft uns schon mit der Anmeldung, das Podcast-Radio detektor.fm weiterzuentwickeln und noch besser zu werden.

Unterstützt uns, in dem ihr euch anmeldet!

Ja, ich will!

Ihr entscheidet!

Keine Lust auf Werbung und Tracking? Dann loggt euch einmalig mit eurer Mailadresse ein. Dann bekommt ihr unsere Inhalte ohne Bannerwerbung.

Einloggen