Einstellung gegen Geldauflage – Bußgelder und ihre Verwendung
Justizgelder sind Bußgelder, die Angeklagte zahlen, um ein gerichtliches Verfahren einstellen zu lassen. Als Bernie Eccelstone 100 Millionen Dollar Bußgeld bezahlte, um dem Prozess gegen ihn ein schnelles Ende zu bereiten, fragten sich viele, was eigentlich aus diesem Geld wird.
In Deutschland dürfen Richter und Staatsanwälte Gelder aus eingestellten Gerichtsverhandlungen selbstständig und fast ohne Kontrolle an gemeinnützige Vereine weitergeben.
Wohin fließen die Gelder?
Im Idealfall erhalten Einrichtungen, die zum Beispiel Opfer von Straftaten unterstützen oder ehemaligen Häftlingen zurück ins Leben helfen, solche Zuweisungen. Doch sieht so auch die Realität bei der Verwendung der Bußgelder aus?
Journalisten des Recherche-Büros Correct!v sind dieser Frage nachgegangen. Über ihre Ergebnisse haben wir mit Jonathan Sachse von Correct!v gesprochen.
