NPD-Verbot: die falsche Debatte zur richtigen Zeit?

30.11.2011

Kaum ein Politiker äußert sich noch gegen ein neues NPD-Verbotsverfahren. Die Chancen eines Verbots seien besser denn je, heißt es. Doch hilft uns ein NPD-Verbot jetzt wirklich weiter?

Die NPD ist stärker mit dem gewaltbereiten Neonazi-Untergrund verbunden, als sie zugibt. © Sebastian Willnow/ddp

Die Diskussion um ein NPD-Verbot ist seit Bekanntwerden der Neonazi-Mordserie wieder in vollem Gange. Vor allem, seit gestern ein weiterer mutmaßlicher Komplize der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ gefasst worden ist: Ralf W. war nämlich bis 2010 Mitglied der NPD und bekleidete in der Partei zeitweise auch Spitzenämter.

Deshalb glauben Politiker aller Parteien, dass ein neues NPD-Verfahren jetzt gute Aussicht auf Erfolg hätte – eine Verbindung zwischen terroristischem Neonazi-Untergrund und NPD scheint auf einmal nachweisbar. Aber was wäre mit einem NPD-Verbot gewonnen?

Das wollen wir mit Dierk Borstel besprechen. Er ist Rechtsextremismus-Forscher am Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Uni Bielefeld.