Die neue Qualität der Lobbyarbeit

25.01.2010

In den letzten Wochen sorgten die Nominierungen eines Atomkraftvertreters ins Umweltministerium oder eines Vertreters der privaten Krankenversicherung ins Gesundheitsministerium bei vielen politischen Beobachtern für einen faden Beigeschmack.

Aktuell sorgt Peter Sawicki, der das Institut für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen (IQWIG) leitet, für Gesprächsstoff. Offiziell soll er wegen Fehlern bei Abrechnungen des Dienstwagens seinen Posten räumen. Klar ist aber auch, dass Sawicki als kritischer Medikamententester vor allem den Pharmafirmen ein Dorn im Auge ist. Regelmäßig gibt es Debatten über Spenden an die Parteien und häufig sind politische Personalfragen eng mit Interessen der Wirtschaft verwoben. Deshalb wird immer öfter der Ruf nach mehr Transparenz und Kontrolle laut.

Sie ist Mitarbeiterin beim Kölner Verein -LobbyControl-Nina KatzemichSie ist Mitarbeiterin beim Kölner Verein -LobbyControl- 

Eine Organisation die sich kritisch mit der Lobbyarbeit auseinandersetzt ist LobbyControl. Die Initiative „für Transparenz und Demokratie“ bietet zum Beispiel Stadtführungen zu den typischen Arbeitstätten von Berliner Lobbyisten im Regierungsviertel an und hat auch einen dementsprechenden Stadtführer herausgegeben. Nina Katzemich ist Mitarbeiterin von LobbyControl und Mitglied der Grünen. Sie erklärt im Interview bei detektor.fm wie sich die Art und Weise von politischer Einflussnahme verändert.