Erdoğan vs. Springer und Toilettenklage in den USA

"Ich kann das nicht ernst nehmen!"

11.05.2016

Erdoğan klagt fröhlich weiter, diesmal gegen den Springer-Chef Mathias Döpfner. Das US-Justizministerium und der Bundesstaat North Carolina verklagen sich gleich gegenseitig.

Geplante Provokation

„Solidarität mit Jan Böhmermann“ titelte Die Welt vor knapp einem Monat auf ihrem Onlineportal. Damals näherte sich die Debatte um das Schmähgedicht des Satirikers Böhmermann auf den türkischen Staatspräsidenten Erdoğan gerade ihrem Höhepunkt. Verfasst hatte den „offenen Brief“ der Springer-Chef Mathias Döpfner höchstpersönlich. Der erklärt zwar gleich im ersten Satz nonchalant, dass er Böhmermanns Sendung gar nicht kenne, ihn aber trotzdem öffentlich verteidigen wolle.

Der Text schreit aus jeder Zeile: Klag mich an, klag mich an! – taz-Redakteurin Anne Fromm

Fast erwartbar ist daraufhin die Reaktion des türkischen Präsidenten gewesen. Er hat versucht, über seinen Medienanwalt Ralf Höcker eine einstweilige Verfügung gegen Döpfner zu erwirken. Doch damit ist Erdoğan nun vor dem Landgericht Köln gescheitert. Sein umtriebiger Medienanwalt sieht seinen Mandanten derweil als Opfer einer Kampagne. Das hat Höcker schon vorab zur Rechtfertigung der Klage gegen Döpfner erklärt.

Es ist wie bei einer Massenvergewaltigung: Wenn einer anfängt, kriechen alle aus den Löchern und machen mit. Vor allem, wenn es das Opfer angeblich nicht besser verdient hat. – Ralf Höcker

Toilettenstreit vor Gericht

Die US-Regierung und der Bundesstaat North Carolina verklagen sich unterdessen gegenseitig. Hintergrund ist der sogenannte Toilettenstreit. Dabei geht es um ein im März in North Carolina in Kraft getretenes Gesetz. Dieses besagt, dass Menschen in dem Bundesstaat jeweils die Toilette für das Geschlecht benutzen müssen, das in ihrer Geburtsurkunde steht. Wer dagegen verstößt, muss eine Geldstrafe zahlen.

In der Toilette zeigt sich ganz viel über die Akzeptanz der eigenen Lebensweise. – Anne Fromm

Benachteiligt fühlen sich durch das Gesetz vor allem Transgender-Menschen, die ihr Geschlecht als ein anderes definieren, als jenes in ihrer Geburtsurkunde. Das US-Justizministerium hat North Carolina deshalb mit der Streichung von Milliardenzuschüssen gedroht, sollte das Gesetz angewendet werden. Daraufhin reichte Gouverneur Pat McCrory eine Klage gegen das Ministerium ein. Es habe seine Befugnisse überschritten. Justizministerin Loretta Lynch wiederum will nun gegen North Carolina vor Gericht ziehen.

Welche gesellschaftlichen Debatten die beiden Rechtsfälle ausgelöst haben, darüber hat detektor.fm-Moderator Alexander Hertel mit Anne Fromm von der taz gesprochen.

begnete in Dublin verärgerten Demonstranten.Döpfners Text war ein ziemlich plumpes Aufmerksamkeitsheischen.Anne Frommglaubt, dass der offene Brief des Springer-Chefs eine reine PR-Aktion war. Foto: privat