Ist das gerecht? | Kein Recht auf öffentliche Toilette

Klo-Klage

02.01.2018

Auf die Toilette gehen zu wollen, ist ein grundlegendes menschliches Bedürfnis. Ein grundsätzliches Recht auf eine öffentliche Toilette gibt es dagegen nicht. Warum eigentlich?

Menschliches Bedürfnis

Die Blase drückt, der Heimweg ist noch lang, der Blick schweift hilfesuchend durch die Innenstadt. Da. Die Rettung: ein Restaurant. Doch an der Tür zu dessen WC hängt ein wohlbekanntes Schild: „Dies ist keine öffentliche Toilette“. Wie schön wäre es, wenn es mehr öffentliche Toiletten gäbe.

Es gehört grundsätzlich zur Menschenwürde, dass man vernünftig auf Toilette gehen kann. Die Frage, mit der sich das Gericht beschäftigt hat, ist, ob das auch kostenlos und flächendeckend der Fall sein muss. – Achim Doerfer, Rechtsanwalt

Kein Menschenrecht

Ein an einer Prostata-Krankheit leidender Mann aus Essen steht besonders oft vor dem Problem nicht vorhandener Toiletten. Daher wollte er die Stadt Essen per Gerichtsurteil dazu verpflichten, an öffentlichen Plätzen kostenlos nutzbare Toiletten aufzustellen. Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat die Klage abgewiesen.

Das mag sehr unangenehm sein. Aber wenn man in die Daseinsvorsorge auch noch jemanden einbeziehen wollte, der alle halbe Stunde auf die Toilette muss, dann kommt eine Stadt an eine Grenze. – Achim Doerfer

Öffentliche Toilette – eine Frage des Geldes

Ein Ratsbeschluss der Stadt Essen aus dem Jahr 1993 hat dafür gesorgt, dass alle öffentlichen Toiletten geschlossen worden sind. Die angespannte Haushaltslage ist damals schuld gewesen. Wer seine Notdurft angesichts der angespannten Toilettensituation nun in der Öffentlichkeit verrichtet, geht ebenfalls ein finanzielles Risiko ein. Denn das Ordnungsgeld beträgt bis zu 1.000 Euro.

Warum es kein Recht auf eine öffentliche Toiletten gibt und wie Unisex-Toiletten für eine bessere Versorgung im öffentlichen Raum sorgen können, darüber hat detektor.fm-Moderatorin Teresa Nehm mit dem Rechtsanwalt Achim Doerfer gesprochen.

VolksverhetzungUnisex-Toiletten könnten eine Lösung sein. Statt der doppelten Toiletten an wenigen Stellen, hätte man dann einzelne Toiletten an etwas mehr Stellen.Dr. Achim Doerferspricht über das nicht vorhandene Recht auf öffentliche Toiletten. 

Redaktion: Marlene Brey