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Schüler protestieren für die Einhaltung der Klimaschutzziele. Foto: ODD ANDERSEN | AFP
Bild: ODD ANDERSEN | AFP

Ist das gerecht? | Schülerproteste für mehr Klimaschutz

Schulheft oder Transparent?

Aktuell demonstrieren zahllose Schüler und Schülerinnen in ganz Deutschland für den Klimaschutz, statt die Schulbank zu drücken. Kritiker sind der Meinung, dass die Einhaltung der Schulpflicht wichtiger ist als die Demonstrationen.

Schwänzen für den Klimaschutz

Schülerproteste für mehr Klimaschutz – und zwar während der Unterrichtszeit. Daran beteiligen sich zurzeit tausende Teenager, auch in Deutschland. Sie schwänzen freitags ganz bewusst die Schule, um bei den sogenannten „Fridays for Future“ mitzumachen. Angestoßen von der 16-jährigen Umweltaktivistin Greta Thunberg aus Schweden hat die Protestaktion inzwischen weltweit Nachahmer gefunden.

Kultusminister kritisieren Schülerproteste

Einen Haken hat die Sache allerdings. Generell herrscht für alle Schüler in Deutschland Schulpflicht, das Schwänzen könnte also bestraft werden.

In Deutschland sind wir besonders sensibel, was eine Verletzung der Schulpflicht angeht. Neben Österreich ist Deutschland das einzige Land, das eine zwingende Schulpflicht kennt. – Achim Doerfer, Rechtsanwalt

Trotzdem ist die rechtliche Lage in Bezug auf die Schülerproteste nicht eindeutig geklärt. Schließlich gibt es in Deutschland auch ein Streik- und ein Demonstrationsrecht. Entsprechend äußern sich die Kultusminister der Länder unterschiedlich zu den Protestaktionen der Schüler.

Hier kommen zwei wichtige, im Grundgesetz geregelte Bereiche in Konflikt miteinander. Wenn der Gesetzgeber in den einzelnen Schulgesetzen diesen Konflikt nicht von vornherein auflöst, dann müssen die Gerichte gucken, was sich durchsetzt. – Achim Doerfer

Über die Rechtmäßigkeit der Schülerproteste für mehr Klimaschutz hat detektor.fm-Moderatorin Sara Steinert mit dem Rechtsanwalt Achim Doerfer gesprochen.

Achim Doerfer - ist Rechtsanwalt und kommentiert den Beschluss der Kultusministerkonferenz.

ist Rechtsanwalt und kommentiert den Beschluss der Kultusministerkonferenz.
Ich denke, es wäre eine gute Lösung, jedem Schüler einen Tag im Halbjahr zu geben, an dem er machen kann, was er will. Diese Möglichkeit gibt es eben nicht.Achim Doerfer

Redaktion: Florian Lehmann


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