Viele Gerichte verhandeln derzeit nur das Nötigste. Es drängt sich deswegen die Frage auf: Was passiert mit den liegengebliebenen Fällen nach der Krise?
Die Justiz ist auch ohne Pandemie schon auf Kante genäht, viel Spielraum haben die Gerichte da nicht. Verfahren dauern oft (zu) lange, es fehlt an Personal. Wenn dann die Verfahren nachgeholt werden müssen, die derzeit auf Eis liegen, könnte es doppelt eng werden.
Verfahrensstau nach der Krise
Hinzu dürfte noch eine hohe Zahl an Klagen kommen, die sich mit der Coronakrise beschäftigen. Grundrechtsfragen, aber auch Familienangelegenheiten – in China soll die Zahl der Scheidungen nach dem Ende der Quarantäne in die Höhe geschnellt sein. Wohlgemerkt kommen diese Verfahren noch on top zu den ohnehin schon wartenden Prozessen.
Da wird eine Verfahrensflut auf die Gerichte zukommen. Alles, was während der Zeit der Coronakrise passiert, das staut sich jetzt alles und das wird über die Gericht hereinbrechen.
Dr. Achim Doerfer, Rechtsanwalt
Eine Lösung könnte sein, neue Richterinnen und Referendare anzustellen. Aber auch die gibt es nicht wie Sand am Meer, flächendeckend dürften Neueinstellungen das Problem also nicht lösen. Auch deswegen gehen viele Bundesländer schon davon aus, dass es einen Rückstau beim Bearbeiten der Akten geben wird.
Wie vorbereiten?
Wie also könnte ein Exit-Strategie aussehen? Und ist die Justiz vorbereitet? Darüber spricht detektor.fm-Redakteurin Rabea Schloz mit dem Rechtsanwalt Achim Doerfer in einer neuen Folge von „Ist das gerecht?“. Er kennt den Alltag an den Gerichten und setzt sich gerade besonders mit den Problemen durch die Coronakrise auseinander.