Play

NPD-Verbot – eine gute Idee?

Es ist der zweite Versuch die rechtsextreme NPD-Partei vom Bundesverfassungsgericht verbieten zu lassen. Das Problem des nationalsozialistischen Gedankengutes wird damit allerdings nicht gelöst.

Hans-Christian Ströbele

Ein NPD-Verbotsverfahren wird wiederholt eingeleitet. Dafür haben die Innenminister der Länder am Mittwoch in Warnemünde gestimmt. Schon 2001 wurde ein Antrag beim Bundesverfassugsgericht eingereicht. Dieser scheiterte schon vor einer inhaltlichen Prüfung, weil der Staat V-Personen in der NPD Führungsebene bezahlt hatte.

Was ist heute anders als 2001?

Heute müssen alle Beweise von den Ländern ohne V-Männer zusammengetragen werden. Offenbar sind die Minister mehrheitlich von der Einleitung des Verbotsverfahren überzeugt.

Bleibt am Ende nur noch die Frage ob ein Verbot der rechtsorientierten Partei der deutschen Demokratie zugutekommt oder ob man am Ende nur die Kontrolle über eine gefährliche politische Formatierung verliert. Einer der das Parteien-Verbot kritisch betrachtet ist Hans-Christian Ströbele von Bündnis/90 die Grünen. Warum er das so sieht haben wir ihn im Interview gefragt.

Hans-Christian Ströbele zum NPD-Verbotsverfahren 07:10

Volles Programm, (aber) null Banner-Werbung

Seit 2009 arbeiten wir bei detektor.fm an der digitalen Zukunft des Radios in Deutschland. Mit unserem Podcast-Radio wollen wir dir authentische Geschichten und hochwertige Inhalte bieten. Du möchtest unsere Themen ohne Banner entdecken? Dann melde dich einmalig an — eingeloggt bekommst du keine Banner-Werbung mehr angezeigt. Danke!

detektor.fm unterstützen

Weg mit der Banner-Werbung?

Als kostenlos zugängliches, unabhängiges Podcast-Radio brauchen wir eure Unterstützung! Die einfachste Form ist eine Anmeldung mit euer Mailadresse auf unserer Webseite. Eingeloggt blenden wir für euch die Bannerwerbung aus. Ihr helft uns schon mit der Anmeldung, das Podcast-Radio detektor.fm weiterzuentwickeln und noch besser zu werden.

Unterstützt uns, in dem ihr euch anmeldet!

Ja, ich will!

Ihr entscheidet!

Keine Lust auf Werbung und Tracking? Dann loggt euch einmalig mit eurer Mailadresse ein. Dann bekommt ihr unsere Inhalte ohne Bannerwerbung.

Einloggen