piqd Thema | Was ist los in Europa?

„Europa ist eine konkrete Hoffnung“

Das Brexit-Chaos, Europafeinde von links wie rechts und dann hat die EU ohnehin mit politischen Altlasten zu kämpfen – kurz vor der Europawahl gibt es jedenfalls eine Menge Gesprächsstoff. Wir haben uns deshalb gefragt: Ist das noch Europa oder kann das Weg?

Europawahl

Ob Alexander Gauland von der AfD, UKIP-Gründer Nigel Farage oder Marine Le Pen aus Frankreich – vor der Europawahl hört man derzeit mehr als genug EU-feindliche Stimmen. Und das nicht nur von rechts. Denn auch auf der linken Seite des politischen Spektrums gibt es die sogenannten Europaskeptiker. Jean-Luc Mélenchon zum Beispiel.

Es geht hier auch gerade in der Situation, in der viele Leute das Gefühl haben, es bricht viel um, es verändert sich viel, um Haltung.  – Isabelle Hoffmann, EUpinions

Der Linkspoplist war 2017 Präsidentschaftskandidat der Bewegung La France Insoumise und hat schon damals – im Falle eines Wahlsieges – mit dem Austritt Frankreichs aus der EU gedroht.

Die öffentliche Meinung oder der mediale Diskurs waren noch nie europäischer als heute. Noch nie konnte man in deutschen Medien so viel darüber erfahren, was die anderen Europäer über Europa und die Institutionen denken wie heute. – Harald Schuhmann, Investigate Europe

Brexit und Demokratiedefizite

Und über all dem schwebt immer noch der Brexit und das ganze Chaos, das man da in den letzten Wochen und Monaten beobachten konnte.

Dazu gehört, dass das europäische Parlament, das einzige Parlament weltweit ist, das keine Gesetze vorschlagen kann, du wählst jemanden, der geht ins Parlament und kann keine Gesetze vorschlagen. – Caroline Flohr, VOLT Europa

Hinzukommt, dass das Europäische Parlament seit Jahren deutliche Demokratiedefizite aufweist. Das hinterlässt auch Spuren bei den Bürgerinnen und Bürger der EU.

Für die Aktivisten mit denen ich gesprochen habe,  ist Europa eine konkrete Hoffnung. Nicht das, was wir heute haben, aber das, was wir übermorgen haben könnten, wenn wir uns engagieren und einbringen und unsere Stimmen in einer europäischen Öffentlichkeit laut machen.  – Paulina Fröhlich, Kleiner Fünf, Progressives Zentrum

Deshalb haben wir uns kurz vor der Europawahl gefragt: Was bedeutet Europa eigentlich für seine Einwohner? Wie tickt die EU? Warum hat sie aktuell so viele Gegner? Und was muss passieren, damit Menschen wieder an die EU glauben? Beim piqd Salon in Berlin diskutieren Jan Kawelke und Vassili Golod diese Fragen mit Gästen. Isabel Woop fasst die Antworten im Podcast zusammen.


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