Wer nicht fragt, bleibt dumm | Demonstrationsauskunft

Wo gehts lang?

14.03.2017

Spätestens seit PEGIDA wird in Deutschland wieder für und gegen politische Ziele demonstriert. Damit die nächste Demonstration nicht allzu sehr überrascht, können Auskünfte eingeholt werden.

Wenn rechte Gruppen eine Demonstration anmelden, finden sich meist auch schnell Gegendemonstranten ein. Für Demo-Gegner ist es wichtig, den genauen Termin und die Route zu kennen. Mit einer Demonstrationsauskunft können diese und andere Dinge bei öffentlichen Stellen in Erfahrung gebracht werden.

Gerade in dem Bezirk, in dem man wohnt, geht häufig mal die ein oder andere Demo vonstatten, ohne dass man davon etwas mitbekommt. – Arne Semsrott, fragdenstaat.de

Demonstrationsauskunft

Wie eine Demonstration stattzufinden hat, regelt das Demonstrationsrecht. Demnach muss eine Versammlung oder ein Aufzug mindestens 48 Stunden vor Beginn angemeldet werden. Diese Anmeldungen sind Sache der Behörden wie etwa dem Ordnungsamt. Die Ämter wollen für eine ordnungsgemäße Anmeldung folgende Informationen: Was ist das Thema der Veranstaltung? Wer ist für die Demonstration verantwortlich? Wann beginnt und endet die Demonstration. Genauso wollen Behörden wissen, was für Mittel zum Einsatz kommen, zum Beispiel Lautsprecher. Für den Einsatz von Ordnern gibt es teilweise eigene Erlaubnisse.

Bei Versammlungsbehörden gehen alle Anmeldungen für Demonstrationen ein. Und das bedeutet, wenn man die anfragt, müssen die auch herausgeben, was sie so für Anmeldungen bekommen haben. – Arne Semsrott

Spontane Versammlungen

Im Gegensatz zu einer angemeldeten Demonstration hat eine Sofortversammlung einen spontanen Charakter. Dadurch ist es weder möglich, sie anzumelden, noch einen konkreten Veranstalter zu benennen. Eine solche Veranstaltung darf allerdings nicht von langer Hand geplant sein, sondern muss tatsächlich spontan zusammenkommen. Als Mittelstück zwischen angemeldeter Demonstration und Sofortversammlung gibt es Eilversammlungen. Diese Art von Kundgebungen müssen ebenfalls angemeldet werden, allerdings nicht mit einer 48 Stundenfrist.

Anfragen an Behörden müssen innerhalb von einem Monat beantwortet werden. Von wirklich kurzfristigen Sachen erfährt man auf diese Weise also wahrscheinlich nicht. – Arne Semsrott

Wie man über Demonstrationen in der eigenen Gegend informiert bleiben kann, haben die detektor.fm-Moderatorinnen Carina Fron und Sara Steinert mit Arne Semsrott von fragdenstaat.de besprochen.

InformationsfreiheitIn solchen Versammlungsanmeldungen steht drin, welche Organisation das geplant hat, wie viele Teilnehmer erwartet werden und wie viele Ordner vorgesehen sind. Da kann ich natürlich viel geplanter eine Gegendemo organisieren.Arne Semsrottfindet die Informationen aus den Anmeldungen nützlich. 

Redaktion: Alexander Goll