Die Schwarze Null ist Geschichte, die Regierung bekennt sich dazu, in dieser Krisenzeit wieder vermehrt Schulden zu machen. Ziel dieser Politik, die vor Corona quasi undenkbar gewesen wäre: die Wirtschaft soweit es geht am Laufen zu halten. Dabei sollen nicht nur große Unternehmen vor dem Bankrott gerettet, sondern auch kleine Unternehmen und Selbstständige unterstützt werden.
Grundeinkommen als Unterstützung für alle?
Derzeit gibt es unterschiedliche Angebote für unterschiedliche Berufsgruppen. Deswegen wird die Forderung lauter, einfach einen großen Topf für alle aufzumachen. Mit dem bedingungslosen Grundeinkommen wären Kurzarbeitende, Selbstständige und jene, die ihre Arbeit komplett verlieren, gleichermaßen abgesichert. Ist jetzt also der richtige Zeitpunkt, die umstrittene Sozialleistung einzuführen?
Viele Menschen sehen, dass ein Grundeinkommen unserer Gesellschaft helfen könnte, durch solche Krisen zu kommen und gesamtgesellschaftliche Entscheidungen zu treffen, die für uns alle besser sind – ohne dass jemand auf der Strecke bleibt
Laura Brämswig, Initiatorin von „Expedition Grundeinkommen“
Sozialhilfe gibt es jetzt schon
Kritiker befürchten, dass aus der Notlage in Krisen anschließend der Normalfall wird. Wer das bedingungslose Grundeinkommen einmal eingeführt hat, dürfte im Nachhinein Probleme haben, es wieder einzustellen. Auch eine befristete Variante hätte seine Tücken. Manche verweisen zudem auf das schon bestehende Sozialnetz: Wer seinen Job verliert oder Hilfe bei der Miete braucht, kann auch ohne Coronavirus schon Hilfe in Anspruch nehmen.
Ich könnte mir in Krisen Übergangszahlungen vorstellen, damit die Leute nicht in die Insolvenz gehen müssen. Aber das ganze System umzustellen, weil wir jetzt eine Krise haben, ist meiner Meinung nach überhaupt nicht notwendig.
Birger Priddat, Ökonom und Philosoph
Aber reicht das wirklich? Darüber spricht detektor.fm-Moderatorin Lara-Lena Gödde mit Laura Brämswig. Sie ist Mitinitiatorin der Kampagne „Expedition Grundeinkommen“ und fordert, dass die Förderung so schnell wie möglich kommt. Die Kampagne hat außerdem eine Petition gestartet, um in Zeiten von Corona die Idee voranzubringen. Außerdem sprechen wir mit Prof. Dr. Birger Priddat. Er ist zwar nicht grundsätzlich gegen das Grundeinkommen, meldet aber auch Bedenken an.