Wem gehört der Impfstoff?
„Na ja, ich würde sagen, den Menschen. Es gibt kein Patent. Könnte man denn die Sonne patentieren?“. Diese einfache Antwort gibt Jonas Salk im Jahr 1955. Der Arzt und Immunologe hatte zuvor einen Impfstoff gegen Kinderlähmung gefunden und damit zahlreichen Menschen das Leben gerettet.
Aber ist Salks Antwort naiv? Sollte das Rezept für den Impfstoff nicht denen gehören, die die zuvor viel Zeit und Geld in seine Entwicklung investiert haben? Schließlich ist die Entwicklung eines Impfstoffs gegen Covid-19 kein Kinderspiel. Das haben schon mehrere gescheiterte Entwicklungsversuche von Pharmafirmen wie zum Beispiel Merck gezeigt. Der Pharmariese hatte kürzlich eingeräumt, mit seiner Impfstoffentwicklung gescheitert zu sein.
Dennoch: Die grundlegenden Instrumente zur Impfstoffherstellung sind bei Merck vorhanden. Nur fehlt eben das Rezept – geschützt durch den Patentschutz.
In einer globalen Pandemie ist es absolut nicht ratsam, die Entscheidung, wie viel an welchen Orten produziert wird, einem gewinnorientierten Unternehmen zu überlassen. Das muss Aufgabe der öffentlichen Hand sein.
Anne Jung, Politikwissenschaftlerin und Mitinitiatorin „Patente töten“
Foto: J. SchaaberPatentschutz: eine Frage des politischen Willens
Angesichts der dramatischen Lage haben bereits Indien und Südafrika an die Welthandelsorganisation (WTO) appeliert, den Patentschutz für Covid-Impfungen und Medikamente auszusetzen. Reiche Länder wie die USA und Deutschland haben den Vorschlag jedoch blockiert. Und besonders die Pharmafirmen selbst argumentieren: Setze man den Patentschutz aus, blockiere das Innovation und verursache Kosten.
Es ist ja nicht so, als ob sie einfach von jetzt auf gleich einem Unternehmen, das Generika für Kopfschmerztabletten herstellt, sagen könnten: So, und jetzt macht mal ab nächster Woche den Impfstoff gegen Covid 19!
Prof. Dr. Jochen Glöckner, Privat- und Wirtschaftsrechtler
Foto: privatAber stimmt das überhaupt? Inwiefern ist Wissen um Impfungen Allgemeingut? Und verzögern sich die Impfungen durch das Festhalten am Patentschutz? Darüber spricht detektor.fm-Moderatorin Amelie Berboth mit der Politikwissenschaftlerin Anne Jung. Sie ist Mitinitiatorin von „Patente töten“. Das Patentrecht erklärt Jochen Glöckner. Er lehrt an der Uni Konstanz deutsches und europäisches Privat- sowie Wirtschaftsrecht und publiziert auch zum Patentrecht.