Play
Foto: Paul Zinken / AFP
Bild: Paul Zinken | AFP

Zurück zum Thema | Debatte um Verbot von „Querdenken“

Wäre ein Verbot von „Querdenken“ sinnvoll?

Fast 1.000 Festnahmen bei einer verbotenen Demonstration, Angriffe auf Presse und Polizei sowie der Aufruf zu Terroranschlägen: Die Anhänger von „Querdenken“ haben ein hohes Gewaltpotenzial. Was würde ein Verbot der Organisationen bringen?

Demonstrationen am 1. August 

Die Gleichgesinnten in der verschwörungsideologischen Sammelbewegung „Querdenken“ sind weniger geworden, dafür aber offenbar umso radikaler. Das hat sich am vergangenen Wochenende in Berlin gezeigt: Rund 5.000 der selbsternannten Querdenker  zogen von morgens bis abends durch Berlin – trotz Verbot.

Anweisungen für Treffpunkte des verbotenen Aufzuges haben die Köpfe der Bewegung über Telegram bekannt gegeben. Rund 950 Festnahmen gab es im Zuge der Demonstration. Polizei, Presse und Passanten wurden von den Demonstranten angegriffen. Einige Verschwörungsgläubige griffen außerdem den Journalisten-Gewerkschafter Jörg Reichel an und verletzten ihn schwer.

Und wenn Sie auf diesen Demonstrationen sind, dann können Sie mal versuchen mit den Leuten zu reden. Da hört Ihnen fast keiner zu.

Benjamin Jendro, Sprecher der Gewerkschaft der Polizei in Berlin

Benjamin Jendro, Sprecher der Gewerkschaft der Polizei in BerlinFoto: CandyPottPictures

Verbot von Querdenken im Gespräch

Wie sollte man denn am besten mit den Verschwörungsgläubigen umgehen? Diese Frage wird nun breit diskutiert. Einige Beobachterinnen und Beobachter der Bewegung befürworten ein Verbot der Organisationen, die hinter den Protesten stehen. So spricht Frank Jansen vom Tagesspiegel beispielsweise davon, dass eine vereinsrechtliche Auflösung von Querdenken 711 die Bewegung hart treffen und als Dämpfer fungieren könnte. Andere Beobachtende stehen einem Verbotsverfahren skeptisch gegenüber.

Und das ist Wasser auf die Mühlen von denen, die sagen: „Wir sind in einer Notwehrsituation.“ Und das dient eben auch als Rechtfertigung für Gewalt.

Simon Teune, Soziologe am Institut für Protest- und Bewegungsforschung

Simon Teune, Soziologe am Institut für Protest- und BewegungsforschungFoto: Chris Grodotzki

Radikalisierung von „Querdenken“

Das Bundesamt für Verfassungsschutz warnt vor einer Gewaltbereitschaft der Teilnehmenden von Querdenkerprotesten. Um diese neue Form von Extremismus beschreiben zu können, hat die Sicherheitsbehörde eine neue Kategorie eingeführt: „Verfassungsschutzrelevante Delegitimierung des Staates“. Denn die Nähe zu Rechtsextremisten ist nicht das einzige Problem mit „Querdenken“: Die Verschwörungsmythen, die das Milieu über Corona und unlängst auch über den menschengemachten Klimawandel verbreitet, reproduzieren antisemitische Klischees. Umsturzträume sind in den Social-Media-Kanälen der Bewegung allgegenwärtig.

Ein Verbot macht juristisch vor allem dann Sinn, wenn man eine Struktur hat, die man zerschlagen will; zum Beispiel Vermögen, das gesammelt worden ist.

Chan-jo Jun, Rechtsanwalt und Beobachter der Querdenken-Szene

Chan-jo Jun, Rechtsanwalt und Beobachter der Querdenken-SzeneFoto: privat

Aber ist ein Verbot von Querdenken-Organisationen der richtige Weg um mit den Verschwörungs-Extremisten umzugehen? Darüber hat detektor.fm-Moderator Jonas Grethel mit Benjamin Jendro, Sprecher der Gewerkschaft der Polizei in Berlin, sowie dem Rechtsanwalt Chan-jo Jun und dem Soziologen Simon Teune gesprochen.

Volles Programm, (aber) null Banner-Werbung

Seit 2009 arbeiten wir bei detektor.fm an der digitalen Zukunft des Radios in Deutschland. Mit unserem Podcast-Radio wollen wir dir authentische Geschichten und hochwertige Inhalte bieten. Du möchtest unsere Themen ohne Banner entdecken? Dann melde dich einmalig an — eingeloggt bekommst du keine Banner-Werbung mehr angezeigt. Danke!

detektor.fm unterstützen

Weg mit der Banner-Werbung?

Als kostenlos zugängliches, unabhängiges Podcast-Radio brauchen wir eure Unterstützung! Die einfachste Form ist eine Anmeldung mit euer Mailadresse auf unserer Webseite. Eingeloggt blenden wir für euch die Bannerwerbung aus. Ihr helft uns schon mit der Anmeldung, das Podcast-Radio detektor.fm weiterzuentwickeln und noch besser zu werden.

Unterstützt uns, in dem ihr euch anmeldet!

Ja, ich will!

Ihr entscheidet!

Keine Lust auf Werbung und Tracking? Dann loggt euch einmalig mit eurer Mailadresse ein. Dann bekommt ihr unsere Inhalte ohne Bannerwerbung.

Einloggen