„Es soll ein guter Aufbruch werden für unser Land“, hat Olaf Scholz am 8. Dezember 2021 bei seiner Amtseinführung als Bundeskanzler versprochen. Doch der Aufbruch musste dann erstmal warten. Denn die Ampelkoalition hat in ihren ersten 100 Tagen vor allem Krisenmanagement betrieben: Im Winter musste sie zunächst auf die heftige Omikron-Welle reagieren, im Frühjahr dann auf den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, weltweite Sanktionen und die politischen und wirtschaftlichen Folgen.
Krise statt Aufbruch
Vor allem der Krieg in der Ukraine hat dafür gesorgt, dass die politische Bilanz der Ampel nach 100 Tagen wohl anders ausfällt, als sich die Regierungsmitglieder das bei Amtsantritt vorgestellt haben. Nach dem russischen Angriff verkündete Kanzler Olaf Scholz im Bundestag eine Zeitenwende. Die politischen Folgen waren ein milliardenschweres Sofortprogramm für die Bundeswehr und Waffenlieferungen an die Ukraine. Zudem sollen zwei Flüssiggasterminals gebaut werden, um Deutschland von russischem Gas unabhängiger zu machen.
Alles Maßnahmen, die im Koalitionsvertrag der Ampel nicht zu finden sind. Von den dort vereinbarten Projekten hat die Ampel erst zwei auf den Weg gebracht: Der umstrittene Paragraf 219a StGB soll abgeschafft werden – er verbietet Ärztinnen und Ärzten, Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen zur Verfügung zu stellen. Und der gesetzliche Mindestlohn wird ab Oktober 2022 auf 12 Euro pro Stunde angehoben.
Mir ist vor allem wichtig, dass Millionen von Menschen in Deutschland profitieren werden. Menschen, die fleißig gearbeitet haben. Die sich reingehängt haben.
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil im Gespräch mit detektor.fm am 23.02.2022
Foto: BMASWas hat die Ampelkoalition in den ersten 100 Tagen erreicht? Darüber diskutiert detektor.fm-Moderator Johannes Schmidt mit Alina Eckelmann und Lars Feyen aus dem Redaktionsteam.