31 Tage Verantwortung: Deutschland übernimmt Vorsitz im UN-Sicherheitsrat

01.07.2011

Ab heute hat Deutschland für einen Monat den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat. Was haben die Deutschen in diesem Monat vor?

Der Sitzungssaal des UN-Sicherheitsrats in New York. Foto: © Olga Meier-Sander/pixelio

Generalsekretärin der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen. (Foto: DGVN)Dr. Beate WagnerGeneralsekretärin der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen. (Foto: DGVN) 

Im UN-Sicherheitsrat wird über Krieg und Frieden abgestimmt. Er gilt als eines der wichtigsten Gremien der Welt. Deutschland gilt hier zwar als vertrauenswürdiges Mitglied, doch bisher hat sich das Land des öfteren auch unbeliebt gemacht. Jüngstes Beispiel ist die Enthaltung zur Libyen-Resolution, die vor allem von Frankreich nicht sonderlich gut aufgenommen wurde. Unvergessen in der Hinsicht ist auch Joschka Fischers Ablehnung des Irak-Krieges 2003.

Damals wie heute hatte Deutschland den Vorsitz des UN-Sicherheitsrates inne. Diesmal ist die Agenda jedoch von nicht von einem bevorstehenden Krieg bestimmt. Im Vordergrund stehen vor allem die Frage nach einer Syrien-Resolution und nach der Unabhängigkeit des Süd-Sudan. Ungemach droht trotzdem, falls Libyen wieder auf der Tagesordnung landet und auch Palästina könnte für Ärger sorgen, denn die Palästinenser wollen einen Antrag auf Aufnahme in die Vereinten Nationen stellen. Entweder mit Palästina oder mit Israel, dass die Idee ablehnt, würde man es sich verscherzen. Abseits von den großen politischen Fragen will Deutschland allerdings auch eigene Impulse einbringen. Der UN-Botschafter Peter Wittig will sich für Klimaschutz und den Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten einsetzen.

Wie der deutsche Vorsitz im UN-Sicherheitsrat aussehen wird haben wir mit Beate Wagner, Generalsekretärin der Deutschen Gesellschaft für die Vereinten Nationen besprochen.