50 Jahre Ankara-Abkommen Türkei – EU

"Mit der Politik von Erdogan wird es keinen Beitritt geben."

01.12.2014

Vor 50 Jahren hat mit dem Ankara-Abkommen der Weg der Türkei in die EU begonnen. Doch beide Seiten haben Vorbehalte, Präsident Erdogan wendet sich vom Westen ab. Der Beitritt scheint momentan weiter entfernt denn je.

Ankara-Abkommen vor 50 Jahren

Es ist ein langer Flirt mit Hindernissen: Vor genau 50 Jahren ist das Assoziierungsabkommen zwischen der Türkei und der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft in Kraft getreten. Mit dem sogenannten Ankara-Abkommen hat die Vorläuferorganisation der Europäischen Union der Türkei die Perspektive zum Beitritt eröffnet. Seit 1999 ist die Türkei offiziell Beitrittskandidat der EU, die offiziellen Beitrittsverhandlungen laufen seit 2005. Doch die Annäherung verläuft bis heute stockend.

Die Türkei unter Erdogan

Unter Recep Tayyip Erdogan steht die West-Orientierung der Türkei zur Disposition. Der türkische Staatspräsident regiert das Land autoritär und arbeitet daran, die eigenen Befugnisse sehr weit auszubauen. Erdogan propagiert eine islamisch-konservative Gesellschaft, ihm werden Korruption und Machtmissbrauch vorgeworfen. Proteste wie 2013 im Gezi-Park sind blutig niederschlagen geworden. Anfang 2014 hat er den Kurznachrichtendienst Twitter blockieren lassen und gedroht, auch YouTube und Facebook zu sperren. Erst in der vergangenen Woche hatte Erdogan über den Westen und prowestliche Türken gesagt, sie würden es mögen, die Muslime tot und ihre Kinder sterben zu sehen. Ein möglicher Beitritt ist außerdem durch die Nicht-Anerkennung Zyperns durch die Türkei gefährdet. Ist doch der Inselstaat EU-Mitglied.

Bedenken auf europäischer Seite

Nicht erst seit Erdogan wird ein EU-Beitritt der Türkei von Teilen der europäischen Öffentlichkeit abgelehnt. Mit der aktuellen Verschärfung der Situation in der Türkei mehren sich jedoch die skeptischen Stimmen, Zweifel am Beitritt kommen nicht mehr nur von konservativer Seite. Die Türkei, so wird befürchtet, steuere „in Richtung Polizeistaat“. Doch auch Europa muss sich vorwerfen lassen, das Beitrittsprojekt nur halbherzig betrieben zu haben.

Kommt der Beitritt noch?

Ob aus dem langen Flirt zwischen der EU und der Türkei doch noch eine feste Beziehung werden kann, darüber haben wir mit Dr. Burak Çopur gesprochen. Er ist Türkei-Experte und Politikwissenschaftler an der Universität Duisburg-Essen.

burak_copurIm Prinzip ist die Bevormundung durch die Kaserne durch eine Bevormundung der Moschee ersetzt worden, verkörpert in der Person von Erdogan.Dr. Burak ÇopurTürkei-Experte und Politikwissenschaftler an der Universität Duisburg-Essen