60 Tage bis zur Bundestagswahl – Die Tücken bei der Abstimmung per Briefwahl

24.07.2013

Mit der Briefwahl wird allen die Wahl ermöglicht, die am Wahltag nicht an der Urne erscheinen können. Der Postweg ist für die Abstimmung aber nicht nur bequemer, sondern auch viel anfälliger für Betrug.

Bei der Briefwahl wird der Stimmzettel in einem blauen und einem roten Umschlag verpackt. Foto: Awaya Legends / flickr.com

Wer am 22. September zur Bundestagswahl verhindert ist, kann als Alternative die Briefwahl beantragen. Auf diesem Weg soll allen Wahlberechtigten ermöglicht werden, ihre Stimme abzugeben.

Seit einigen Jahren können Wähler auch ohne wichtige Gründe anzugeben, die Briefwahl beantragen. Gut 21 Prozent der Stimmen wurden so bei der Bundestagswahl 2009 per Brief eingeschickt.

Viele Sicherheitslücken

Wenn die Wähler nicht selbst an der Urne erscheinen, sondern die Wahl per Post erledigen, wird die Stimmenabgabe allerdings auch unsicherer. Bei vergangenen Wahlen wurden schon mehrfach Wahlbriefe versehentlich vernichtet oder sogar gefälscht.

Unser Gesprächspartner Arnim Rupp hat bei der Europawahl 2009 Einspruch gegen die Briefwahl eingelegt und dies auf seiner Internetseite dokumentiert. Im Interview hat er die Vor- und Nachteile der Briefwahl erläutert.

Die Wahlbeteiligung geht kontinuierlich nach unten, also es ist jetzt nicht ein Effekt zu sehen, dass mehr Briefwahl auch mehr Wahlbeteiligung bedeutet. – Arnim Rupp

Nachtrag (26. Juli 2013):

Arnim Rupps Einspruch gehen die Briefwahl ist vom Bundesverfassungsgericht abgewiesen worden. Die verfassungsrechtlichen Aspekte der Briefwahl erläutert der Jurist Rolf Gröschner in der FAZ.