Was wichtig wird | 70 Jahre NATO

"Jedes Mal eine andere Einschätzung"

01.04.2019

Nicht nur die EU quält sich mit dem Brexit durch eine Selbstfindungsphase. Aus die NATO sucht nach ihrer Ausrichtung. Zm 70. Geburtstag des Militärbündnisses treffen sich die Außenminister der Mitgliedsstaaten in Washington. Warum es selten schlechter um die NATO stand und was Deutschland und die EU dagegen tun könnten, erklärt Florian Eder von Politico.

Ibizagate

NATO auf Selbstfindungskurs

Diese Woche wird die NATO 70 Jahre alt. Am 4. April 1949 wurde sie gegründet. Einst ein Verteidigungsbündnis aus USA und westeuropäischen Staaten gegen die Sowjetunion, hat sich die Rolle der NATO stark gewandelt. Mittlerweile sind ihr Länder beigetreten, die zu Zeiten des Ost-West-Konflikts noch auf der anderen Seite standen.

Wie gefährlich ist Ibizagate für die Rechtspopulisten in Europa?Mit dem Fall des Eisernen Vorhangs haben sich die Aufgaben diversifiziert. Aber damit auch die Schwerpunkte, die einzelne Mitglieder schätzen.Florian Ederschreibt das tägliche Brussels Playbook für Politico. 

Wie unterschiedlich die Haltungen in den letzten Jahren geworden sind, zeigt sich am Beispiel Türkei. Die ist zwar schon länger NATO-Mitglied als Deutschland. Aber sie sucht zunehmend die Nähe zu Russland. Hingegen fürchten andere Länder wie Polen oder die baltischen Staaten den Einfluss von Russland. Es stand selten so schlecht um die NATO. Und Feierstimmung kommt da nicht auf.

Trump und die Konsequenzen

Das liegt auch am US-amerikanischen Präsidenten. Denn seine Bekenntnisse zum Pakt sind flatterhaft. Erst erklärte er die NATO während seiner Kandidatur für überflüssig. Nur um später bei jeder Gelegenheit die US-Ausgaben für das Militär zu erwähnen. Und höhere Verteidigungsausgaben der Bündnispartner zu fordern. Zumindest mit dieser Forderung hat der den Generalsekretär Jens Stoltenberg auf seiner Seite. Aber ob die USA unter der Trump-Regierung ein verlässlicher Partner sind, ist dennoch zweifelhaft.

Natürlich ist es so, dass das Establishment in den USA ganz klar zur NATO steht. Und ganz klar auch zur Sicherheitsgarantie. In der Trump-Administration ist das nicht so klar. – Florian Eder von Politico

Die Rolle Deutschlands

Auch Deutschland könnte zu einer strategischen Neuausrichtung der NATO beitragen. Am besten mit mehr Geld. Das ist nicht nur die Sicht der USA, sondern so denken auch einige andere europäische Bündnispartner. Denn die deutschen Ausgaben für den Verteidigungsetat betragen pro Kopf weniger als zum Beispiel in Dänemark, Luxemburg oder den Niederlanden. Und das ist ein Faktum, das man auch am Zustand der deutschen Armee sieht:

Der Zustand der Bundeswehr ist auch nicht gerade dazu geeignet, großes Vertrauen in Deutschland und seinen Beitrag zur allgemeinen Verteidigung zu stärken.“  – Florian Eder von Politico

Wie kann die EU eine gemeinsame Strategie in der NATO finden? Und wieviel Geld wird Deutschland künftig für die Verteidigung ausgeben? Diese Fragen klärt Florian Eder von Politico mit detektor.fm-Moderator Christian Erll.


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