Achtungserfolg für Nawalny: Steht Russlands Politik vor einer Wende?

09.09.2013

Nawalny hat bei der Bürgermeisterwahl doppelt so viele Stimmen erhalten, wie Umfragen das im Vorfeld prognostiziert haben. Ein Erfolg, auch wenn er sich gegen Amtsinhaber Sergej Sobjanin geschlagen geben musste.

Das unerwartet starke Abschneiden von Alexej Nawalny bei seiner ersten Teilnahme an einer Wahl gilt als kleine Sensation. Foto: © MItya Aleshkovskiy / wikipedia.org

ist Forschungsdirektor beim Deutsch-Russischen Forum.Alexander Rahrist Forschungsdirektor beim Deutsch-Russischen Forum. 

Bei der Bürgermeisterwahl in Moskau hat Oppositionsführer Alexej Nawalny zwar überraschend 27,2 Prozent der Stimmen geholt, konnte sich aber dennoch nicht gegen den kremltreuen Amtsinhaber Sergej Sobjanin durchsetzen. Dieser erreichte laut dem offiziellen Endergebnis von 51,4 Prozent die Mehrheit und entkommt damit knapp einer Stichwahl.

Wahlfälschungsvorwürfe

Herausforderer Nawalny zweifelt indessen die offiziellen Ergebnisse an. Vielmehr spricht er von „eindeutigen Fälschungen“ und fordert mit Rückenstärkung der Opposition eine zweite Wahl. Amtsinhaber Sobjanin habe in Wahrheit nicht die absolute Mehrheit erreicht und müsse daher zu einer Stichwahl antreten.

Noch immer droht Gefängnis

Erst im Juli wurde Nawalny in einem umstrittenen Prozess zu fünf Jahren Haft verurteilt. Gegen seine Anklage wegen Veruntreuung öffentlicher Mittel hat er Berufung eingelegt, sodass er momentan noch auf freiem Fuß ist. Sollte allerdings das Urteil rechtskräftig werden, dann sind die Chancen, in der zweiten Instanz freigesprochen zu werden, sehr gering. Eine Verurteilung, auch wenn es sich statt Haft lediglich um eine Bewährungsstrafe handeln sollte, würde dazu führen, dass er bei Wahlen nicht mehr kandidieren darf.

Wie Nawalny so viele Stimmen für sich gewonnen hat und ob dieses Ergebnis einen politischen Wandel in Russland bedeutet, darüber haben wir mit Alexander Rahr vom Deutsch-Russischen Forum e.V. gesprochen.

Nawalny erinnert an den jungen Jelzin, der vor 25 Jahren aufgebrochen ist, um Russland zu verändern. – Alexander Rahr, Deutsch-Russisches Forum