Afrika | Präsidenten hebeln Amtszeitbeschränkung aus

Durchregieren statt Demokratisieren

09.03.2015

Als Burkina Fasos Präsident per Verfassungsänderung versuchte, seine Amtszeit zu verlängern, wurde er gestürzt. Das war eine Ausnahme. Denn viele seiner Amtskollegen in Subsahara-Afrika versuchen auf dem gleichen Weg länger an der Macht zu bleiben, Größtenteils mit Erfolg, wie eine aktuelle Studie zeigt.

27 Jahre lang war Blaise Compaoré an der Macht. Doch das reichte dem Staatspräsidenten Burkina Fasos nicht. Im Oktober vergangenen Jahres probierte er durch eine Änderung der Verfassung seine Amtszeit noch weiter zu verlängern. Doch die Parlamentsabstimmung darüber wurde durch Massenproteste und das Eingreifen der Armee überraschend verhindert. Compaoré musste zurücktreten.

Minderheit tritt freiwillig ab

Seit den 1990er Jahren ist eine Beschränkung auf zwei Amtsperioden für Staatsoberhäupter in Subsahara-Afrika etabliert. Derzeit haben 34 demokratisch regierte Länder die Bestimmung in ihrer Verfassung verankert. Und dennoch versuchen Präsidenten, wie zuletzt Compaoré, immer wieder eine Verfassungsänderung zu initiieren, um eine verlängerte Amtszeit zu erwirken. Nicht einmal die Hälfte der afrikanischen Präsidenten tritt freiwillig nach dem Ende ihres regulären Regierungsmandats ab.

Amtszeitbeschränkung umgehen

Bis 2017 werden in acht afrikanischen Staaten südlich der Sahara Präsidentschaftswahlen abgehalten. Darunter ist beispielsweise Burundi, das mit seinem Präsidenten Pierre Nkurunziza, ein ebenfalls machtbesessenes Staatsoberhaupt hat. Ähnlich verhält es sich in Ruanda, der Demokratischen Republik Kongo und Kongo-Brazzaville. Die Autoren der Studie „Grenzen der Macht? – Amtszeitbeschränkungen in Afrika“ gehen davon aus, dass die betreffenden Präsidenten schon bald Verfassungsreferenden anstreben werden, um ein weiteres Mandat antreten zu können.

Über diesen Umstand hat detektor.fm-Moderatorin Astrid Wulf mit Denis M. Tull gesprochen. Er ist Mitarbeiter bei der „Stiftung Wissenschaft und Politik“ und hat zusammen mit seiner Kollegin Claudia Simons die besagte Studie  publiziert.

Tull_Denis_presse SWPAus Erfahrung wissen wir, dass früher oder später auch der beste Präsident irgendwann vielleicht auch auf die schiefe Bahn gerät, es zu einer Personalisierung kommt und alles am seidenen Faden dieser einen Person hängt. Dr. Denis M. Tullhat für die Stiftung Wissenschaft und Politik über Amtszeitbeschränkungen afrikanischer Präsidenten geforscht.  

Redaktion: Friederike Zörner