Südosteuropa: Wie demokratisch sind Ungarn und Co. noch?

09.08.2012

In Südosteuropa etabliert sich eine Welle antidemokratischer Maßnahmen. In Serbien, Ungarn und Rumänien präsentieren sich sehr selbstbewusste und zwielichtige Regierungen.

Victor Orbán beim Summit-March 2012 Foto: © European People’s Party flickr.com

redet mit uns über den Wandel in Südosteuropa.Lucian-Boian Brujan redet mit uns über den Wandel in Südosteuropa. 

In Südosteuropa hält gerade ein neuer Politik-Stil Einzug. Angeführt wird das Ganze vom ungarischen Regierungsoberhaupt Victor Orbán: Ämter wurden neu besetzt und kritische Journalisten entlassen.

Die Umstrukturierung des Bankensystems hat der nationalkonservative Orbán erstmal auf Eis gelegt, um noch die Fördergelder aus dem EU-Programm für Ungarn einzustreichen.

Serbien legt sich zum angestrebten EU-Beitritt selbst Steine in den Weg und hebt die Unabhängigkeit der Zentralbank auf.

In Rumänien, seit 2007 in der EU, fechten Regierungspräsident Basescu und Regierungschef Victor Ponta Machtkämpfe aus, passen nachträglich Wählerlisten an und bedrohen auch schon mal Regierungsrichter.

Das Motto könnte fast lauten: „Was nicht passt, wird passend gemacht.“

Aber ist das noch Demokratie? Darüber haben wir mit dem Geographen Lucian-Boian Brujan von der Universität Tübingen gesprochen.