Volksentscheid Fahrrad
Die „deutliche Verbesserung der Fahrradsituation in Berlin“ ist das Ziel der Initiative „Volksentscheid Fahrrad“ in der Hauptstadt. Mit ihrem Vorhaben wirbelt die Initiative in der Berliner Verkehrspolitik gerade mächtig Staub auf. Denn der 10-Punkte-Plan von „Volksentscheid Fahrrad“, der letztendlich in ein Berliner Fahrradgesetz einfließen soll, ist ambitioniert. Wir haben unten einmal alle zehn Forderungen der Initiative kurz und prägnant zusammengestellt.
Bis sich aus diesen zehn Punkten ein Gesetz entwickeln kann, sind allerdings noch ein paar Hürden zu nehmen. So müssen zunächst 20.000 Stimmen gesammelt werden, um ein Volksbegehren überhaupt einzuleiten. 170.000 Berliner Stimmen wären dann im nächsten Schritt notwendig, um letztendlich einen Volksentscheid im Land Berlin einzuleiten. Kommen diese Stimmen zusammen, wird der Volksentscheid mit einem Quorum von 25 Prozent durchgeführt. Das bedeutet, es müssen mindestens 25 Prozent der Wahlbeteiligen teilnehmen, damit der Volksentscheid gültig ist.
Auch ohne Volksentscheid: Lebhafte Diskussion über Verkehr in Berlin
Doch selbst wenn das nicht klappen sollte, hat „Volksentscheid Fahrrad“ eine lebhafte Diskussion über den Verkehr in der Hauptstadt angestoßen. Kein Wunder, schließlich ist der Sprecher der Initiative, Heinrich Strößenreuther, eine Art grüner PR-Profi. Wir haben mit ihm über Radwege, den Verkehrssenator und gefühlte Sicherheit gesprochen.