Berliner Republik: Ist Innenminister Friedrich (CSU) dem Amt gewachsen?

20.10.2011

Innenminister Hans-Peter Friedrich wehrt die Vorwürfe im Zusammenhang mit dem Bundestrojaner ab . An einer entsprechenden Sitzung im Bundestag hat er gar nicht erst teilgenommen. Ist Friedrich seinem Amt gewachsen?

Wegen der Online-Durchsuchung in der Kritik: Bundesinnenmister Hans-Peter Friedrich, CSU. Foto: © Lukas Barth/ dapd

ist Chefredakteur von »The European«.Alexander Görlachist Chefredakteur von »The European«. 

Der so genannte Bundestrojaner ist neben der Schuldenkrise das große Thema in den Schlagzeilen dieser Woche. Experten vom Chaos Computer Club hatten die Spionage-Software der Regierung aufgespürt. Sie finden nicht nur, dass der Trojaner ziemlich dilettantisch programmiert ist, die Experten sehen in dem Programm auch eine Verletzung geltenden Rechts. Ihrer Ansicht nach kann der Trojaner mehr, als er darf. Heftige Kritik kommt deshalb nicht nur von Datenschützern, sondern vor allem aus der Opposition. Einer aber ließ keine Zweifel an der Rechtmäßigkeit des Bundestrojaners: CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich.

Der Bundestag hat das Thema in einer „Aktuellen Stunde“ debattiert – allerdings ohne Friedrich, der hat in der Sitzung nämlich gefehlt. Ob sein Umgang mit dem Skandal um den Bundestrojaner angemessen ist, besprechen wir mit Alexander Görlach, dem Chefredakteur des Meinungs- und Debattenmagazins „The European“.

+++“Berliner Republik“ ist eine Kooperation mit The European – dem Meinungs- und Debattenmagazin+++