Gabriel irrtiert die SPD
SPD-Chef Sigmar Gabriel erregt die Gemüter seiner Parteigenossen. Während Griechenland und Europa mit Sorgenfalten in die Zukunft schauen, beschäftigen sich Teile der Sozialdemokraten scheinbar lieber mit sich selbst. Bis hinauf in die Führungsebene wächst mittlerweile der Unmut über Gabriels Alleingänge. Von der Diskussion mit Pegida-Anhängern Anfang des Jahres in Dresden, über den Kurswechsel bei der Vorratsdatenspeicherung, bis hin zum harten Kurs in der Griechenland-Krise.
Viele Parteimitglieder befürchten einen Rechtsruck und sehen bereits die Ideale der Partei nachhaltig bedroht. Die Stimmung in der Partei ist schlecht. Die SPD läuft Gefahr, in alte Muster zurückzufallen und den eigenen Vorsitzenden zu torpedieren.
Die jüngste Kritik entzündet sich am Umgang des Vize-Kanzlers mit Wolfgang Schäubles Idee zum „Grexit auf Zeit“. In der SPD stieß dieser Vorstoß auf scharfen Gegenwind, in den sozialen Netzwerken wurde Gabriel für seine zustimmende Haltung massiv kritisiert. Als Europapartei dürfe die SPD einen solchen Vorschlag nicht mittragen.
Die SPD verfolgt nach wie vor das Ziel, Griechenland in der Eurozone zu halten, wenn die dafür notwendigen Bedingungen…
Posted by Sigmar Gabriel on Samstag, 11. Juli 2015
Partei in der Sinnkrise
Der SPD-Chef irritiert. Er verstört selbst die Treuesten der Treuen, aber nicht durch überraschende politische Projekte oder starke Ideen, sondern meist aus einer Laune heraus – unabsichtlich, irrational, tagespolitisch.
Manche meinen, Gabriel provoziere seine Genossen, um sich mutwillig um die Kanzlerkandidatur zu bringen. Wie soll das erst werden, falls Gabriel als Kanzlerkandidat in den Wahlkampf 2017 zieht? Noch 2013 gab es eine „Troika“. Ein parteiinterner Konkurrent für den Wahlkampf 2017 aber ist bislang nicht in Sicht. Gewiss, das ist noch lange hin. Die Aussichten für die kommende Bundestagswahl werden dennoch eher bescheiden eingeschätzt.
Der Kurs bleibt unklar
Gabriel will die SPD neu ausrichten. Wohin, das ist vielen SPD-Mitgliedern jedoch nicht klar. In einem Moment ist Gabriel Klimaschützer, darauf Kohlekumpel. Er ist erst Bürgerrechtler, dann wiederum Law-and-Order-Politiker.
Wie die Gegensätze zusammenpassen sollen? Das fragen sich inzwischen auch viele Sozialdemokraten. Wohin lenkt der SPD-Chef seine Partei? Darüber spricht detektor.fm-Moderatorin Karolin Döhne in unserer Reihe „Berliner Republik“ mit Alexander Görlach, dem Herausgeber des Debatten-Magazins „The European“.
Redaktion: Carsten Jänicke
Welche aktuellen Debatten bewegen das politische Berlin? Was sorgt bei den Politikern für Sorgenfalten? Braut sich da gerade etwas Brisantes im Bundestag zusammen? Darüber sprechen wir jeden Montag mit den Machern des Debatten-Magazins „The European“ in der Berliner Republik , dem politischen Gespräch der Woche.