Berlusconi bleibt – Italien tobt

15.12.2010

Der italienische Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat genügend Stimmen beim Misstrauensvotum erhalten. Es ist nicht das erste Misstrauensvotum in Berlusconis Karriere. Wie lange kann sich Italiens Regierungschef noch halten?

Das Misstrauensvotum gegen den italienischen Ministerpräsidenten Berlusconi ist knapp ausgegangen. Er hat es für sich entschieden und kann weiter regieren. Für den Beobachter kommt dies nicht überraschend, sagt Dr. Stefan Klöppel von der Akademie für politische Bildung in Tutzing. Gerade in den letzten Tagen gebe es genügend Hinweise darauf, dass Berlusconi die Abstimmung für sich gewinnen würde.

Politikwissenschaftler an der Akademie für Politische Bildung / © privatDr. Stefan KöpplPolitikwissenschaftler an der Akademie für Politische Bildung / © privat 

Doch die Bevölkerung Italiens nimmt dieses Ergebnis weniger gelassen hin: Während gewaltsamer Proteste soll es mehr als hundert Verletzte gegeben haben, Teile des historischen Stadtzentrums Roms wurden verwüstet, Fahrzeuge der Stadtreinigung und der Polizei gingen in Flammen auf. Selbst während der Abstimmung kam es zwischen einigen Parlamentariern zu Handgreiflichkeiten. Kritiker werfen Berlusconi Stimmenkauf und Bestechung vor.

Mit einem knappen Sieg im Votum des Parlaments und des Senats steht Berlusconi nun nicht gefestigter in seiner Position. Zwar ist seine Mehrheit im Senat stabil, doch die Regierung braucht beide Kammern für jedes einzelne Gesetz.

Dr. Stefan Köppl ist Politikwissenschaftler und beschäftigt sich mit politischer Italienforschung. Hören Sie hier seine Einschätzung: