Berlusconi: Italienische Justiz beantragt Eilverfahren

09.02.2011

Mailänder Staatsanwälte beantragtenSchnellverfahren gegen den italienischen Ministerpräsidenten. Das Aus für Berlusconi?

ist Politikwissenschaftler an der Akademie für politische Bildung TutzingDr. Stefan Köpplist Politikwissenschaftler an der Akademie für politische Bildung Tutzing 

Italien blickt dieser Tage nach Mailand. Die dortigen Staatsanwälte haben ein Schnellverfahren gegen Ministerpräsident Silvio Berlusconi beantragt. Es geht um die „Affäre Ruby“. Berlusconi wird vorgeworfen für Sex mit einer minderjährigen Marrokanerin bezahlt zu haben. „Ruby“, der Spitzname der Tänzerin, war wegen Diebstahlverdachts verhaftet worden. Italiens Ministerpräsident soll, so der Vorwurf, seinen Einfluss genutzt haben um die damals 17-jährige aus dem Gefängnis zu befreien und die Affäre zu vertuschen. Es ist nicht der erste Vorwurf dieser Art gegen Berlusconi.

Dazu kommt: Die italienischen Verfassunghüter kippten Berlusconis Immunitätsgesetz und machten ihn damit juristisch angreifbar – Auch das Korruptionsverfahren gegen ihn wird wieder aufgenommen. Politisch sieht es nicht besser aus. Noch im Dezember überstand Berlusconi ein Misstrauensvotum im Parlament, Proteste in ganz Italien waren die Folge. Aktuell sind Berlusconis Umfragewerte im Keller. Ob das Verfahren nun der letzte Nagel in Berlusconis Sarg ist, haben wir Stefan Köppl von der Akademie für Politische Bildung in Tutzing gefragt.