Kalkulierter Tabubruch: Björn Höcke und die AfD

Höcke darf bleiben

23.01.2017

Björn Höcke sorgt mal wieder für Aufregung. Diesmal aber war er sogar Teilen der AfD-Parteispitze zu extrem. Ein Parteiausschluss wurde diskutiert. In einer langen und hitzigen Telefonkonferenz hat der Vorstand jedoch entschieden: Höcke darf in der AfD bleiben. Alles nur eine Strategie und kalkulierter Tabubruch?

Höcke macht Probleme mal wieder

Seit ihrer Gründung gerät die Alternative für Deutschland immer wieder in die Schlagzeilen. Der Grund ist fast immer der gleiche: extreme Äußerungen. Beispielhaft hierfür: Frauke Petry mit ihrer Aussage über den Schusswaffengebrauch gegen Flüchtlinge an der Grenze.

Einer, der auch schon seit Jahren polarisiert, ist Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag und Landessprecher. In seiner letzten Rede in Dresden sprach er vom Holocaust-Mahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“ und bezeichnete die Bombardierung von Dresden während des Zweiten Weltkrieges als Kriegsverbrechen: „vergleichbar mit den Atombombenabwürfen über Hiroshima und Nagasaki“.

AfD- Spitze gespalten

Diese Vergleiche sorgten bundesweit für Empörung. Aber auch in der AfD selbst distanzierten sich unter anderem Frauke Petry und andere Vorstandsmitglieder wie Alice Weidel, Beatrix von Storch und Dirk Driesang von Björn Höcke. Petry ging sogar so weit, Höcke als „Belastung“ zu bezeichnen. Deswegen sollte geprüft werden, ob er aus der Partei ausgeschlossen werden sollte.

In einer ersten Sitzung des Bundesvorstandes sprach sich noch eine Mehrheit für den Ausschluss aus. Diese Sitzung war aber „etwas chaotisch“ und kurz. Deswegen wurde eine zweite Konferenz angesetzt, in der die finale Entscheidung über die Causa Höcke gefällt werden sollte. In der Telefonkonferenz stimmte die Mehrheit letztendlich dafür, dass Höcke weiterhin Teil der AfD bleiben darf. Es wird eingeräumt, dass die Äußerungen dem Ansehen der Partei geschadet haben, und es werden „parteiliche Ordnungsmaßnahmen“ eingeleitet.

Doch es war keine einstimmige Entscheidung. Alexander Gauland hatte sich für Höcke stark gemacht und sich so gegen Petry durchgesetzt.

Frauke Petry konnte sich nicht durchsetzen, die ja versucht, verstärkt die sogenannten bürgerlichen Kreise einzubeziehen. – Albrecht von Lucke, Politikwissenschaftler

Alles nur Kalkül?

Nun kommt die Frage auf, warum sich die AfD diesmal so uneins ist Eklats gab es schließlich schon viele. Vor allem bei Petry ist man sich nicht sicher, ob das nicht alles Teil der Strategie ist, um auch die bürgerlichen Wähler im Wahljahr 2017 von der AfD zu überzeugen.

Ich glaube in der Tat, dass es ein strategisches Kalkül ist. Man weiß, dass man mit einer so weit nach rechts ausholenden Position Wähler abschreckt. – Albrecht von Lucke

detektor.fm-Moderator Alexander Hertel hat mit Albrecht von Lucke über die Dynamik in der AfD gesprochen und ihn gefragt, was hinter der innerparteilichen Aufregung steht. Albrecht von Lucke ist Politikwissenschaftler und Redakteur der Monatszeitschrift Blätter für deutsche und internationale Politik.

Albrecht von LuckeDieser Streit geht durch die AfD, und die rechte Fraktion hat deutlich gesiegt.Albrecht von Luckesieht das strategische Kalkül hinter der Aufregung in der AfD. Er ist Politikwissenschaftler und Redakteur der "Blätter für deutsche und internationale Politik".