#BTW17 | Wahl-Detektor: SPD

Nimmt der Schulz-Zug Fahrt auf?

04.07.2017

Am zweiten Tag unserer Serie "Der Wahl-Detektor" haben wir mit dem Journalisten Hajo Schumacher über das Wahlprogramm der Sozialdemokraten gesprochen. Mit Gerechtigkeit sollen die Wähler überzeugt werden. Wie viel Konkretes ist wirklich drin im Wahlprogramm? Und was ist dran an der versprochenen Gerechtigkeit?

Am Anfang war der Schulz

„Soziale Gerechtigkeit“ – Das war das Schlagwort, mit dem Martin Schulz Anfang dieses Jahres die Aufmerksamkeit der Republik auf sich zog. Spätestens im Interview mit Anne Will stellte sich aber heraus, dass viel mehr als der Wille zur Gerechtigkeit noch nicht fest stand. Dafür hagelte es Kritik, die Umfragewerte fielen ab. Ein kleines Comeback feierte die SPD vor Kurzem mit ihrem Rentenkonzept.

Nach dem zwischenzeitlichen Hoch (32,5 %) im April und dem starken Abfall im Mai, liegt die SPD derzeit bei gut 25 Prozent. Anfang des Jahres hätte man sich gut eine weitere Legislaturperiode unter der Großen Koalition vorstellen können. Heute scheint das wie ein Märchen. Die Streitereien der letzten Monate machen deutlich, dass die Parteien eben doch sehr unterschiedlich sind.

Dann kam das Wahlprogramm

Nachdem die Rufe nach Inhalten immer lauter wurden, lieferte die SPD. Am Parteitag am 25.06. beschloss die Partei einstimmig das Wahlprogramm unter dem Leitgedanken Gerechtigkeit.

Die Politik drückt sich da seit Jahren drumherum. Eigentlich müsste es eine große Rentenrefom geben, alle müssten einzahlen. Da sind sich alle Parteien einig, die Langfristigkeit zu ignorieren und kurzfristig zu denken.  – Hajo Schumacher, Journalist

Neben der Steuer- und Rentenreform, gibt es auch überraschende Entscheidungen: Entgegen der Meinung der Parteispitze entschied sich die Mehrheit dafür, Flüchtlinge vorerst nicht weiter nach Afghanistan abzuschieben. Außerdem will die SPD das Mindestalter für Wähler auf 16 Jahre senken.

Was bringt die Wahl?

Was zunächst als Vorteil erachtet wurde, scheint Martin Schulz zunehmend zu schaden. Bisher bekleidet er kein Amt im Bundestag. Die einzelnen Minister der Partei haben stets die Möglichkeit, sich zu beweisen – oder eben auch nicht. Sie sind präsent. Martin Schulz scheint hingegen außen vor zu sein. Man kennt ihr eigentlich eher als Europapolitiker, auf Bundesebene hingegen muss er erst liefern.

Alle Hintergründe zum Wahlprogramm der SPD hat detektor.fm-Moderator Lucas Kreling mit Hajo Schumacher besprochen. Er ist freier Journalist und kommentiert seit Jahren für verschiedene Medien das politische Geschehen, 2013 wurde er für das beste Interview mit dem „Deutschen Reporterpreis“ ausgezeichnet.

Journalist und Kolumnist bei Spiegel Online.Das Wahlprogramm ist der Versuch, zwei Parteien zusammen zu bringen. Auf der einen Seite steht die klassische Sozialdemokratie nach Lafontaine und auf der anderen Seite Schröder, der Macher der Hartz-Gesetze. Hajo Schumacherist freier Journalist und kommentiert seit Jahren für verschiedene Medien das politische Geschehen.  

Redaktion: Barbara Butscher