Die große Überraschung
Die gestrige Wahl des Deutschen Bundestages ist eine Zäsur im Berliner Politikbetrieb. Die Wähler haben entschieden – und die Wahl hat es in sich. CDU und CSU haben knapp acht Prozent verloren. Auch die SPD landet mit gerade einmal 20 Prozent auf einem historischen Tief. Die Gewinner der Wahl hingegen sind die eher kleineren Parteien: Die AfD zieht zum ersten Mal in den Bundestag ein und wird direkt drittstärkste Kraft. Und die FDP ist vier Jahre nach ihrem Rauswurf wie ein Phönix aus der Asche wieder auferstanden. Die Chancen, Teil der neuen Regierung zu sein, stehen für die Liberalen gut.
Phönix aus der Asche ist hierbei ein gutes Stichwort. Auch die SPD scheint auf einen solchen Effekt zu hoffen. Nur wenige Minuten nach den ersten Hochrechnungen hat sich die Partei aus der Großen Koalition verabschiedet. Stattdessen wollen die Sozialdemokraten in Zukunft die Opposition anführen. Für diese Entscheidung musste die Parteiführung harsche Kritik einstecken, erntete bei ihren Anhängern aber auch Lob.
Das Ergebnis ist schon als Absage an die Große Koalition zu werten. – Anastasia Pyschny, Institut für Parlamentarismusforschung
Kleiner Tiger wieder ganz Groß
Bleibt die SPD bei dieser Haltung, ist nur noch ein Jamaika-Bündnis zwischen CDU/CSU, Grünen und FDP möglich. Die Parteien haben allerdings nur eine hauchdünne Mehrheit. Im Gegensatz zu den letzten vier Jahren steht in diesem Fall der Regierung eine fast ebenso große Opposition gegenüber. Ein weitgehend störungsfreies Durchregieren wie in der letzten Legislatur-Periode wird nicht mehr möglich sein.
Dennoch wird wohl auch die Opposition selbst untereinander den ein oder anderen Kampf austragen müssen. Mit der AfD will bisher nämlich niemand zusammenarbeiten. Auch diese Situation ist neu, immerhin stellt die AfD nach derzeitigen Koalitionsaussagen die zweitstärkste Kraft innerhalb der Opposition.
Gespaltene Opposition
Mit der Partei Die Linke würde die SPD einen starken linken Block im neu gewählten Parlament bilden. Dennoch dürfte es auch im linken Lager zu Uneinigkeiten kommen. Ob die Opposition gemeinsam handlungsfähig sein wird oder sich selbst im politischen Lagerkampf zerfleischt, wird sich zeigen.
Über die neue Zusammensetzung und die Rolle der Opposition hat detektor.fm-Moderator Christian Eichler mit Anastasia Pyschny gesprochen. Sie ist Wissenschaftliche Mitarbeiterin am Institut für Parlamentarismusforschung.
Redaktion: Jérôme Fischer