Bundeswehr-Einsatz beim Castor-Transport?

27.10.2010

Die Bundeswehr könnte beim Castor-Transport zum Einsatz kommen. Eine parlamentarische Anfrage des grünen Abgeordneten Ströbele ergab: ein entsprechendes Amtshilfe-Ersuchen wurde positiv beantwortet.

Kommen bisher nicht im Inneren zum Einsatz, denn dafür wäre eine Grundgesetzänderung nötig: Soldaten der Bundeswehr. / © Lukas Barth (ddp)

In Deutschland kündigt sich nach den Protesten gegen Stuttgart 21 die nächste Großdemo an. In etwa zwei Wochen soll der nächste Atommüll-Transport ins niedersächsische Wendland rollen. Das wird in jedem Falle wieder ein Großeinsatz, aber – und das gilt es jetzt genauer zu klären – vielleicht auch ein Einsatz der Bundeswehr. Das geht zumindest aus einer Antwort auf eine parlamentarische Anfrage des Grünen-Abgeordneten Hans-Christian Ströbele hervor.

sitzt für Bündnis 90 / Die Grünen im Bundestag. / © Nigel Treblin (ddp)Hans-Christian Ströbelesitzt für Bündnis 90 / Die Grünen im Bundestag. / © Nigel Treblin (ddp) 

Heute befassen sich damit auch die Ausschüsse für Inneres und Verteidigung, auch in der offenen Aussprache mit der Regierung wollen die Grünen den möglichen Bundeswehr-Einsatz im Rahmen des Castor-Transports thematisieren.

Welche Erkentnnisse ihm bisher vorliegen, ob der Einsatz von Tornados wie in Heiligendamm denkbar ist, ob das alles vielleicht eine Reaktion auf die momentan angeheizte Protestdebatte ist oder ob wir hier vielleicht den ersten Einsatz einer neu definierten Bundeswehr zu sehen bekommen, darüber sprachen wir mit Hans-Christian Ströbele.