Rauferei unter Geschwistern?
Die Schwesterparteien CDU und CSU liegen sich mal wieder in den Haaren. Die Geschichte der Union liest sich teilweise wie ein Protokoll des Streitens. Oft dominieren Unstimmigkeiten die Schlagzeilen, zu bestimmten Anlässen demonstrieren die Parteioberen wieder Harmonie. Was steckt eigentlich dahinter, wenn die CSU mit Austritt aus der Union droht? Ein Blick zurück zeigt: Nicht erst seit Horst Seehofer und Angela Merkel an der Spitze ihrer Parteien stehen, pendelt die Union zwischen Diskurs und Disput.
Beziehungskrisen haben Tradition in der Union #Merkel#Seehofer#Kohl#Straußpic.twitter.com/agUaHMxDWI
— tagesthemen (@tagesthemen) 31. Mai 2016
CDU vs. CSU: Zerwürfnis mit Geschichte
Die Parteiführungen beleidigten sich immer wieder gegenseitig, warfen sich Inkompetenz und Versagen vor. Ein historischer Höhepunkt: Der Kreuther Trennungsbeschluss im November 1976. Nach der gescheiterten Bundestagswahl beschlossen die Abgeordneten der CSU auf ihrer Klausurtagung in Wildbad Kreuth, die Fraktionsgemeinschaft mit der CDU im Bundestag aufzukündigen.
Der Plan war es, fortan als eigenständige Fraktion in das Parlament einzuziehen. Der Beschluss scheiterte aber schon nach wenigen Wochen, nachdem die CDU unter Helmut Kohl damit drohte, einen eigenen bayerischen Landesverband zu gründen. Dennoch war der Mythos vom „Geist von Kreuth“ begründet. Der Spuck dauert bis heute an und der kleine oberbayerische Kurort fungiert als Symbol für den Machtanspruch und die Eigenständigkeit der CSU.
Im Notfall droht die Trennung?
Seitdem beide Parteien bestehen, streiten CDU und CSU in leidenschaftlicher Regelmäßigkeit miteinander und haben sich ebenso immer wieder zusammengerauft. Mit Angela Merkel als Kanzlerin und Horst Seehofer als Ministerpräsident: hat es sich da nun ausgeschwestert? Denn Politiker beider Unionsparteien befinden sich seit Monaten wegen der Ausrichtung der Flüchtlingspolitik im Schlagabtausch. Die Unstimmigkeiten gehen so weit, dass sich beide Parteichefs wiederholt zu Krisengesprächen getroffen haben, um eine Schlichtung herbeizuführen – bisher erfolglos.
Seehofer sieht wohl keine andere Möglichkeit mehr, als in der Öffentlichkeit die Kanzlerin zu stellen. – Uwe Jun, Parteienforscher
Stattdessen wird als Reaktion auf Seehofers Vorstoß, mit einem separaten Wahlprogramm die kommende Bundestagswahl zu bestreiten, wiederum mit einem Bruch der Union und einem Antreten der CDU bei Wahlen in Bayern gedroht. Der nächste Krisengipfel befindet sich bereits in Planung.
Differenz zwischen Schwestern oder historisch einmalig zerrüttetes Verhältnis? Über die Geschichte der Parteienehe und Hintergründe der scheinbar immer schwelenden Streitigkeiten hat detektor.fm-Moderatorin Anna Corves mit Uwe Jun gesprochen. Er ist Parteienforscher an der Uni Trier.