Seehofer will ARD und ZDF zusammenlegen
In einem Interview mit einer großen deutschen Boulevardzeitung hat CSU-Chef Horst Seehofer sich dafür ausgesprochen, die Anstalten der ARD und ZDF zusammenzulegen. Seehofer wird mit den Worten zitiert, dass eine Fernsehanstalt reiche, um die „Grundversorgung“ abzudecken. Grundsätzlich versteht man unter der sogenannten Grundversorgung „die essentiellen Funktionen des Rundfunks für die demokratische Ordnung“. Das heißt: die Bildung, Information und Unterhaltung der Bürger.
Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss sich häufiger für seine Kostenpolitik rechtfertigen. Dass die Anstalten einsparen können, ist dabei länst nicht die alleinige Meinung Seehofers. Zum gleichen Schluss ist schon der 20. Bericht der KEF gekommen, der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten. Dort ist von einem „Einsparpotenzial“ von fast 100 Millionen Euro die Rede – allerdings nicht von einer Zusammenlegung von Anstalten.
(Kosten)Berechnender Populismus?
Der Bundesvorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes, Frank Überall, sieht für diese Forderung „keine realistische Umsetzung“ – und wittert Populismus von Seehofer und der CSU.
„Da ließen erste Witzchen nicht lange auf sich warten, dass Seehofer doch zuerst seine CSU mit der CDU fusionieren soll, wenn er Doppelstrukturen beseitigen will.“ – Jürn Kruse, taz
Beckenbauers wundersame WM-Einkünfte
Mit Zahlenspielen muss sich wohl auch Franz Beckenbauer beschäftigen, zusammen mit Steuerbehörden und dem DFB. Beckenbauer soll als Chef des Organisationskommitees der WM 2006 bekanntlich „ehrenamtlich“ gearbeitet haben – so lautete bislang die offizielle Version der DFB. Ganz richtig ist diese Version allerdings nicht.
Denn Recherchen des Spiegels zeigen: Ein Honorar in Höhe von fast 5,5 Millionen Euro hat er trotzdem bekommen. Es handle sich um Geld, das aus DFB-Töpfen kam, auch vier Jahre nach Erhalt nicht versteuert wurde und an Beckenbauer geflossen sei, weil er einen Werbevertrag mit dem Sportwettenanbieter Oddset gehabt habe. Oddset war einer der Hauptförderer der WM 2006.
Beckenbauers „ehrenamtliche“ WM-Millionen und Seehofers Pläne für eine „neue“ Rundfunkanstalt: Über die Debatten der Wochen haben wir mit taz-Redakteur Jürn Kruse gesprochen.