Erika Steinbach provoziert – mal wieder
Erika Steinbach ist wieder in aller Timelines. Die CDU-Politikerin hatte am Wochenende ein Bild getwittert, das mit der Angst vor einer angeblichen Überfremdung Deutschlands kokettiert: ein biodeutsches Kind, verloren im dunkelhäutigen Deutschland des Jahres 2030. Das Bild kursierte in rechtsextremen Kreisen schon länger. Parteiübergreifend fielen die Reaktionen auf Erika Steinbachs Tweet scharf aus.
Es ist bei Weitem nicht Erika Steinbachs erste Provokation. Sie war zum Beispiel schon durch die Behauptung aufgefallen, Polen hätte 1939 vor der Deutschen Wehrmacht mobilisiert oder die NSDAP sei eine linke Partei gewesen, weil sie die „Arbeiter“ im Namen trug.
Angela Merkel – der Gegenpol in der Union
Das Interesse war offensichtlich groß, der Erkenntnisgewinn eher nicht. Über 6 Millionen Menschen haben am Sonntagabend das Fernsehinterview gesehen, das Angela Merkel im Ersten gegeben hat. Eine Stunde lang hat die Kanzlerin ihre Position in der Flüchtlingsthematik erklärt.
Die meisten Kommentatoren sind sich einig: weitergebracht hat es die Debatte nicht. Merkel bekräftigte ihre altbekannten Positionen.
Nur: falls die europäischen Gipfel und die Zusammenarbeit mit der Türkei zu keinem Rückgang der Flüchtlingszahlen führt, was dann? Merkel gibt darauf keine Antwort. Einen Plan B habe sie nicht.
Ein Innenminister auf Auslandsreise
Ebenfalls in Sachen „Verringerung der Flüchtlingszahlen“ ist Bundesinnenminister Thomas de Maizière unterwegs: und bereist die drei Maghreb-Staaten Marokko, Tunesien und Algerien. Sein Ziel: die dortigen Politiker davon zu überzeugen, Flüchtlinge, die nach Europa gekommen sind, wieder bei sich aufzunehmen.
Erklärtes Ziel der Bundesregierung ist es außerdem, die Maghreb-Staaten als sichere Herkunftsländer zu deklarieren, was Abschiebungen dorthin erleichtert.
Warum sich die nordafrikanischen Länder darauf einlassen sollten, hat detektor.fm-Moderator Thibaud Schremser den Journalisten Friedrich Küppersbusch gefragt.
