Zwei-Prozent-Ziel der NATO
Schon vor einigen Jahren hat die NATO das sogenannte „Zwei-Prozent-Ziel“ eingeführt. Das besagt, dass jedes Land bis 2024 mindestens zwei Prozent seines Bruttoinlandsproduktes (BIP) für die Verteidigung ausgeben muss. Bislang hält Deutschland sich mit einer Abgabe von 1,2 Prozent nicht an die Vereinbarung.
Die USA droht nun daraus Konsequenzen zu ziehen. Wenn das Ziel nicht eingehalten werde, könne man die in Deutschland stationierten US-amerikanischen Soldaten abziehen. Das würde für Deutschland vor allem einen Prestige-Verlust bedeuten.
Es wäre natürlich ein politisches Signal, dass Deutschland eben nicht mehr als zuverlässiger Bündnispartner der USA wahrgenommen wird. – Ulrich Kühn, Institut für Friedensforschung
Verlegung der US-Soldaten?
Zuvor hat sich die US-Botschafterin in Polen, Georgette Mosbacher, zu den unzureichenden Ausgaben geäußert. Polen hält das Zwei-Prozent-Ziel im Gegensatz zu Deutschland ein. Sie würde eine Verlagerung der US-Soldaten begrüßen.
Die US-Soldaten würden die polnische Verteidigung erheblich stärken. Das Land fühlt sich seit Beginn der Ukraine-Krise zunehmend von dem NATO Mitglied Russland bedroht. 4.000 US-Soldaten sind bereits in Polen stationiert, zusätzlich erhält das Land seit 2014 Rüstungsgüter aus den USA. Eine Verlagerung der Truppen nach Polen würde für die USA allerdings Kosten in Milliardenhöhe bedeuten.
Über die Bedeutung von den hier stationierten US-Truppen für Deutschland und Europa hat detektor.fm-Moderatorin Lara-Lena Gödde mit Ulrich Kühn gesprochen. Er forscht am Institut für Friedensforschung und Sicherheitspolitik zu euro-atlantischer Sicherheit, Rüstungskontrolle und Abrüstung.
Redaktion: Lena Jansen und Jonas Dietz