Große Wort vom Balkon
Am Dienstag feierten in der Berliner Volksbühne Freunde und Unterstützer der Enthüllungsplattform Wikileaks deren zehnjähriges Bestehen. Dazu schaltete sich auch Gründer Julian Assange aus seinem Exil in der ecuadorianischen Botschaft in London zu. Und zwar vom Balkon.
Der großen Geste folgten große Worte: Einige große Enthüllungen solle es demnächst geben. Vor allem über die US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton. Doch nach ähnlichen Ankündigungen – etwa über den Putschversuch in der Türkei – blieb Wikileaks zuletzt echte Enthüllungen schuldig.
Erdogans Schlappe gegen Böhmermann
Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan musste unterdessen einen Schlappe im Streit um das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann hinnehmen. Die Staatsanwaltschaft Mainz stellte das Verfahren gegen den ZDF-Moderator wegen der Verunglimpfung eines ausländischen Staatsoberhaupts ein.
Böhmermann hätte klar vermittelt, dass das Gedicht nur dazu diente, den Unterschied zwischen zulässiger Satire und unzulässiger Schmähung deutlich zu machen. Jedoch läuft noch ein zweites Verfahren gegen Böhmermann vor dem Landgericht Hamburg. Das entscheidet im November, ob das Gedicht nachträglich trotzdem gelöscht werden muss.
Da hat man das Gefühl gehabt: ‚Ok, der Rechtsstaat funktioniert hier noch. Anders als in der Türkei.‘ – Nina Apin
Einknicken der Bundesregierung
Ebenfalls am Dienstag besuchte eine Gruppe Bundestagsabgeordneter des Verteidigungsausschusses den NATO-Stützpunkt Incirlik in der Türkei, wo auch deutsche Soldaten stationiert sind. Dem Besuch war ein wochenlanger Streit vorausgegangen.
Nach der Armenien-Resolution des Bundestags hatte die Türkei den Parlamentariern die Reise untersagt. Erst nach einer öffentlichen Erklärung der Bundesregierung, dass die Resolution rechtlich nicht bindend sei, durften die Abgeordneten nach Incirlik reisen.
Was dieses Einknicken für die türkisch-deutschen Beziehungen bedeutet und was wir aus der Causa Böhmermann und dem Auftritt von Julian Assange lernen, hat detektor.fm-Moderator Alexander Hertel mit Nina Apin von der Tageszeitung besprochen.