Debatten: Wikileaks, Böhmermann und Incirlik

"Wie der verlängerte Arm Putins"

05.10.2016

Wikileaks feiert sein zehnjähriges Bestehen mit einem skurrilen Auftritt von Gründer Julian Assange, die Staatsanwaltschaft Mainz ermittelt nicht mehr gegen Jan Böhmermann. Und Bundestagsabgeordnete dürfen nach Incirlik reisen. Für Nina Apin von der taz sind das die Debatten der Woche.

Über die Debatten der Woche sprechen wir jeden Mittwoch mit den Kollegen der taz. Immer gegen 08:15 Uhr in unserer Sendung "detektor.fm Am Vormittag".

Große Wort vom Balkon

Am Dienstag feierten in der Berliner Volksbühne Freunde und Unterstützer der Enthüllungsplattform Wikileaks deren zehnjähriges Bestehen. Dazu schaltete sich auch Gründer Julian Assange aus seinem Exil in der ecuadorianischen Botschaft in London zu. Und zwar vom Balkon.

Der großen Geste folgten große Worte: Einige große Enthüllungen solle es demnächst geben. Vor allem über die US-Präsidentschaftskandidatin Hillary Clinton. Doch nach ähnlichen Ankündigungen – etwa über den Putschversuch in der Türkei – blieb Wikileaks zuletzt echte Enthüllungen schuldig.

Nina ApinUnd wenn man sich anschaut, was Wikileaks in der Vergangenheit gemacht hat, kann man schon denken, dass sie der verlängerte Arm Putins sind. Und in den USA hat Wikileaks auf eine schräg einseitige Weise Wahlkampf gemacht. Es sind immer nur Sachen geleakt worden, die Hillary Clinton geschadet haben.Nina ApinDie taz-Redakteurin glaubt, dass Wikileaks sich von seinen Ursprüngen als Vorkämpfer für Transparenz entfernt hat. Foto: privat 

Erdogans Schlappe gegen Böhmermann

Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdoğan musste unterdessen einen Schlappe im Streit um das Schmähgedicht des Satirikers Jan Böhmermann hinnehmen. Die Staatsanwaltschaft Mainz stellte das Verfahren gegen den ZDF-Moderator wegen der Verunglimpfung eines ausländischen Staatsoberhaupts ein.

Böhmermann hätte klar vermittelt, dass das Gedicht nur dazu diente, den Unterschied zwischen zulässiger Satire und unzulässiger Schmähung deutlich zu machen. Jedoch läuft noch ein zweites Verfahren gegen Böhmermann vor dem Landgericht Hamburg. Das entscheidet im November, ob das Gedicht nachträglich trotzdem gelöscht werden muss.

Da hat man das Gefühl gehabt: ‚Ok, der Rechtsstaat funktioniert hier noch. Anders als in der Türkei.‘ – Nina Apin

Einknicken der Bundesregierung

Ebenfalls am Dienstag besuchte eine Gruppe Bundestagsabgeordneter des Verteidigungsausschusses den NATO-Stützpunkt Incirlik in der Türkei, wo auch deutsche Soldaten stationiert sind. Dem Besuch war ein wochenlanger Streit vorausgegangen.

Nach der Armenien-Resolution des Bundestags hatte die Türkei den Parlamentariern die Reise untersagt. Erst nach einer öffentlichen Erklärung der Bundesregierung, dass die Resolution rechtlich nicht bindend sei, durften die Abgeordneten nach Incirlik reisen.

Was dieses Einknicken für die türkisch-deutschen Beziehungen bedeutet und was wir aus der Causa Böhmermann und dem Auftritt von Julian Assange lernen, hat detektor.fm-Moderator Alexander Hertel mit Nina Apin von der Tageszeitung besprochen.