Yücel gegen Panzerfabrik?
Außenminister Gabriel und die Bundesregierung nähern sich der Türkei wieder mehr an. Noch vor wenigen Monaten hat ein gemeinsamer Rüstungsdeal als unwahrscheinlich gegolten. Die Beziehungen zwischen der deutschen und der türkischen Regierung haben auf Eis gelegen. Jetzt kommt offenbar die Kehrtwende.
Zuerst hat der Außenminister den Kampf der türkischen Armee gegen den selbsternannten „Islamischen Staat“ gelobt. Dann hob er die Freilassung mehrerer deutscher Staatsbürger hervor. Und plötzlich scheint sogar ein Deal zwischen einem deutschen Rüstungskonzern und der Türkei möglich.
Es liegt nahe, dass es einen Zusammenhang zwischen der Freilassung deutscher Gefangener und dem Rüstungsdeal gibt. – Frederik Richter, correctiv.org
Die türkische Regierung will gern ihre Leopard-Panzer nachrüsten und Außenminister Gabriel sieht mittlerweile „keine richtigen Argumente mehr, warum das verweigert werden sollte“.
Widerrede aus eigenen Reihen
Doch nicht jeder in der SPD stimmt Gabriel zu. Parteikollege und Bundestagsabgeordneter Thomas Hitschler beispielsweise hält wenig von Gabriels Idee. Er will in der momentanen Situation keine Rüstungsgüter in die Türkei liefern. Auch von den Grünen kommt Widerspruch. Die grüne Verteidigungsexpertin Agnieszka Brugger lehnt einen solchen Rüstungsdeal komplett ab. Laut Brugger lässt die Menschenrechtslage in der Türkei das nicht zu. Außerdem sei das türkische Vorgehen in den Kurdengebiete nicht akzeptabel.
Deutsche Panzerfabrik für Türkei
Deutsche Rüstungfirmen scheinen das anders zu sehen. Angeblich soll in der Türkei wohl mit deutscher Beteiligung eine Panzerfabrik entstehen. Obwohl Gabriel die Idee als „irre“ abkanzelt, scheint das nach Recherchen von correctiv.org nicht mehr unmöglich. Rückt der Bau einer Panzerfabrik mit deutscher Beteiligung in der Türkei näher?
Was der Sinnenswandel Gabriels mit der Freilassung Deniz Yücels zu tun haben kann und wie konkret die Pläne einer Panzerfabrik mit deutscher Beteiligung sind, darüber hat detektor.fm-Moderator Christian Eichler mit Frederik Richter vom Recherchenetzwerk correctiv.org gesprochen.
Redaktion: Philipp Weimar