Der UN-Sicherheitsrat
Er ist hauptverantwortlich für die „Wahrung des Weltfriedens und der Internationalen Sicherheit“: Der UN-Sicherheitsrat. Mit Beginn des neuen Jahres 2019 hat Deutschland zum sechsten Mal einen Platz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen. Der Diplomat Christoph Heusgen ist Deutschlands UN-Botschafter. Er hat jahrelang als Berater der Bundeskanzlerin gearbeitet. Nun hat er einen der 15 Plätze im UN-Sicherheitsrat inne.
„Deutschland kann damit einen gewissen Einfluss auf die Weltpolitik nehmen“
Es gibt fünf ständige Mitglieder: die USA, Großbritannien, China, Russland und Frankreich. Und diese fünf Mitglieder haben ein Vetorecht. Das heißt, sie können Entscheidungen verhindern. Außerdem gibt es zehn weitere Mitgliedsstaaten, zu denen auch Deutschland gehört. Sie haben nur ein einfaches Stimmrecht und sind auch nicht dauerhaft Mitglied.
Die fünf ständigen Mitglieder spielen eine wichtige Rolle, aber sie müssen auch versuchen, eine Mehrheit im Sicherheitsrat zu bekommen, denn […] auch die anderen Mitglieder haben eine wichtige Stimme. – Michael Brzoska, ehemaliger wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik
Aber die Zeit, in der Deutschland eine Stimme im Sicherheitsrat hat, ist auf zwei Jahre limitiert. Seit langer Zeit ist es aber im deutschen Interesse, einen ständigen Sitz im UN-Sicherheitsrat zu bekommen. Dann nämlich ließen sich Ziele auch längerfristig verwirklichen.
Die Chancen [für Deutschland als ständiges Mitglied] stehen schon seit vielen Jahren gleich null, denn es gibt schon zwei Mitglieder aus Europa. Ein drittes ist [auf lange Sicht gesehen] nicht denkbar. – Michael Brzoska
Über den erneuten Eintritt Deutschlands in den UN-Sicherheitsrat hat detektor.fm-Moderator Christian Eichler mit Michael Brzoska gesprochen. Er ist ehemaliger wissenschaftlicher Direktor des Instituts für Friedensforschung und Sicherheitspolitik an der Universität Hamburg.
Redaktion: Helene Mardicke