Die bessere Sicherheit – Bundespolizei und BKA sollen zusammengelegt werden

10.12.2010

"Superpolizei" und "deutsches FBI" - die Fusion von Bundespolizei und BKA bekommt viele Namen. Doch was steckt hinter der Fusion?

Bundesinnenminister Thomas de Maizière zu Besuch beim Bundespolizeipräsidium. Er unterstützt die Zusammenlegung von Bundespolizei und BKA. /© Michael Kappeler (ddp)

ist CDU-Mitglied und Vorsitzender des Innnenausschusses des Deutschen Bundestages.Wolfgang Bosbachist CDU-Mitglied und Vorsitzender des Innnenausschusses des Deutschen Bundestages. 

Als Reaktion auf die erhöhte Terrorgefahr in Deutschland, sprach sich Mitte dieser Woche die Werthebach-Kommission für eine Zusammenlegung von Bundespolizei und BKA aus. Bisher war die Rollenverteilung klar: Die Bundespolizei war mit dem Grenzschutz und der Sicherheit in Zügen und Flughäfen befasst. Das BKA wiederum ist in erster Linie zuständig für die Terrorbekämpfung und zur Unterstützung der Länderpolizeien.

Die Kompetenzkonflikten würden mit einer Fusion umgangen und die beiden Institutionen würden effizienter zusammenarbeiten. So begründet zumindestens Innenminister de Maizière die geplante Zusammenlegung.

 

Die Opposition und Länderminister sehen das allerdings etwas anders: Sie befürchten, dass die Kompetenzen der Länderpolizei beschnitten werden und immer mehr der zusammengelegten Bundespolizei zugesprochen wird.

Wie die Fusion genau verlaufen soll, weiß Wolfgang Bosbach. Er ist Vorsitzender des Innenausschusses des Deutschen Bundestages und bei detektor.fm im Interview.