Die politische Lage in Tunesien

Destabilisierung der Demokratie?

28.06.2019

Im Dezember 2010 sind die ersten Protestbewegungen in Tunesien gegen das autokratische System gestartet. Der Staat am Mittelmeer war damit Vorreiter in der arabischen Welt. Doch neun Jahre später ist die Lage wieder angespannt.

Tunesien als Vorreiterland für Demokratie

Eine Protestbewegung, die ihresgleichen sucht: der Arabische Frühling. Ausgelöst durch Proteste in Tunesien im Dezember 2010 hatte sich der Aufstand in der gesamten arabischen Welt ausgebreitet. Die Motive für den Massenprotest waren Unzufriedenheit über die wirtschaftliche Lage, die mäßigen Zukunftsaussichten der Jugend und das korrupte autokratische Regime.

Durch die Proteste war es den Tunesiern gelungen, das Regime nach 23 Jahren zu stürzen und für eine Revolution des politischen Systems zu sorgen. Seitdem ist das Land eine pluralistische Demokratie und damit Vorreiter in der arabischen Welt.

Die Unruhe ist zurück

Ruhe ist trotzdem nicht eingekehrt. Erst vergangenen Donnerstag gab es zwei islamistische Attentate und noch immer sind viele junge Tunesierinnen und Tunesier von Armut und Arbeitslosigkeit betroffen. Das Jahr 2019 könnte deshalb noch ein ganz entscheidendes für die Nordafrikaner werden. Denn Ende des Jahres stehen Neuwahlen an.

Ein großes Problem dieser Terrorgefahr ist, dass der Reformprozess gestoppt oder zumindest verlangsamt wird. – Mirco Keilberth, Journalist

Neuwahlen Ende des Jahres

Der inzwischen 92-jährige Präsident Essebsi hat angekündigt, nicht wieder zu kandidieren. Nidâaa, die Partei des amtierenden Präsidenten, stellt neben ihm auch den Premierminister Chahed. Die Regierungspartner gelten allerdings als stark zerstritten, sodass sich die Partei bereits aufgespalten hat. Welche politische Richtung Tunesien einschlägt, ist unklar.

Trotz der problematischen Lage ist und bleibt Tunesien, das den Umbruch begonnen hat, in puncto Demokratie ein Lichtblick in der arabischen Welt.

Über die momentane Lage in Tunesien spricht detektor.fm-Moderatorin Doris Hellpoldt mit dem Journalisten Mirco Keilberth, der unter anderem für die taz schreibt.

Redaktion: Frederik Trautmann