Verteidigungsminister de Maizière hat heute die Eckpunkte seiner Bundeswehrreform vorgestellt, die im Wesentlichen noch vom Ex-Verteidigungsminister zu Guttenberg initiiert worden war. Die Wehrpflicht ist ja bereits abgeschafft worden. Außerdem soll die Truppenstärke von 220.000 auf maximal 185.000 Soldaten reduziert, im Verteidigungsministerium und im zivilen Bereich die Zahl der Stellen auf 57 bzw. 72 Prozent des heutigen Standes reduziert werden.
Ein Kernproblem ist wohl, dass sich zu wenig Freiwillige für die Grundausbildung der neuen Armee melden. Eine Briefaktion des Verteidigungsministerium hatte laut dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“ das Ergebnis, dass nur jeder zweihundertste junge Mann Interesse am Wehrdienst habe. In absoluten Zahlen: Nur 1.800 junge Männer von einer halben Million haben Interesse.
De Maizière reagiert darauf, indem er das Ziel freiwilliger Soldaten nach unten korrigiert; er will sich nun mit 5.000 zufrieden geben. Darüber haben wir mit Christian Mölling von der Stiftung Wissenschaft und Politik gesprochen.
Trotzdem: Die Bundeswehr soll künftig deutlich mehr Soldaten für Auslandseinsätze bereitstellen können. Gleichzeitig gilt nach wie vor die Sparvorgabe, wonach der Militäretat in vier Jahren um 8,3 Milliarden Euro gekürzt werden soll. Zuvor hatte de Maizière laut Medienberichten intern scharfe Kritik an den Zuständen in der Bundeswehr und der Reform seines Vorgängers geübt. Eine Woche vor der Vorstellung seines Konzepts war zu Guttenberg wegen der Plagiatsaffäre zurückgetreten.
Es gibt in der Bundeswehr zu viele Häuptlinge und zu wenig Indianer. – Thomas Wiegold
Über die Zustände in der Bundeswehr haben wir mit Thomas Wiegold vom Blog „Augen geradeaus!“ gesprochen.