Diskussion um die rechtliche Grundlage von US-Drohnenangriffen

14.02.2013

Im sogenannten „Krieg gegen den Terror“ setzen die USA zunehmend Drohnen ein – dieses Vorgehen ist umstritten, da die rechtlichen Grundlagen nicht transparent sind.

Eine US-amerikanische MQ-9-Reaper-Drohne startet von der Kandahar Air Base in Afghanistan. Foto: © Staff Sgt. James L. Harper Jr./DOD/U.S. Air Force/dapd.

ist Journalist mit dem Schwerpunkt Völkerrecht.Andreas Zumachist Journalist mit dem Schwerpunkt Völkerrecht. 

Zuletzt hatten elf Senatoren Präsident Barack Obama aufgefordert, die juristischen Grundlagen für solche Angriffe zu erläutern. Menschenrechtler fordern von der US-Regierung, die Drohnenangriffe in Afghanistan, Pakistan, Somalia und dem Jemen zu beenden. Der angehende CIA-Direktor John Brennan hatte das Vorgehen vor dem Geheimdienstausschuss des Senats verteidigt.

Aus einem in dieser Woche veröffentlichten Strategiepapier geht bereits hervor, welche Gründe Drohnenangriffe auf US-Bürger im Ausland rechtfertigen können. So reiche es bereits aus, wenn eine Person „in letzter Zeit“ mit verdächtigen „Aktivitäten“ aufgefallen sei oder wenn die Gefangennahme ein „unangmessenes Risiko“ für die Soldaten vor Ort bedeuten würde.

Wie der Einsatz von US-Drohnen völkerrechtlich einzuschätzen ist, darüber haben wir mit dem Journalisten Andreas Zumach gesprochen.

Es entscheiden immer weniger Soldaten vor Ort, die noch eine direkte Berührung mit dem Kampfgeschehen haben, über den Einsatz, sondern es entscheiden eben zunehmend Soldaten, die bis zu 12.000 Meilen entfernt sitzen und nicht mehr als einen Bildschirm vor sich haben.