Dreikönigstreffen: FDP startet ins Jahr der Wahrheit

Liberal oder nicht, das ist die Frage

06.01.2017

FDP?! Wer oder was ist das? Seit dem Debakel bei der Bundestagswahl 2013 ist es ruhig um die Liberalen geworden. Beim Dreikönigstreffen gibt Parteichef Christian Lindner nun den Kurs fürs Wahljahr vor. Für die FDP geht es um alles.

Es ist noch gar nicht so lange her, da ging es für die FDP nicht um alles, sondern um 18 Prozent. Diese Zahl war 2009 das erklärte Ziel des verstorbenen Parteichefs Guido Westerwelle. Er wollte der Partei zu Größe verhelfen. Obwohl die FDP auf starke 14,6 Prozent kam und Koalitionspartner in der schwarz-gelben Bundesregierung wurde, scheiterte das ambitionierte Vorhaben.

Deshalb musste Westerwelle den Parteivorsitz 2011 an den ehemaligen Wirtschaftsminister Philipp Rösler abtreten. Doch der Wechsel verbesserte die Lage nicht. Bei der Bundestagswahl 2013 stimmten lediglich 4,8 Prozent der Wähler für die Männer und Frauen in Gelb. Die Partei der freien Demokraten erlebte die größte Pleite ihrer Geschichte und verpasste den Sprung in den Bundestag.

FDP: 5 statt 18 Prozent

Was darauf folgte, war eine Erneuerungskur: Christian Lindner übernahm 2013 den Parteivorsitz vom überforderten Philipp Rösler. Sein erklärtes Ziel war und ist es, die Partei umzukrempeln und ihr ein neues Profil zu geben. Äußerlich weg vom lauten und schrillen Image aus Westerwelle-Zeiten und inhaltlich hin zu vermeintlich sozialerem und rationalem Liberalismus. Um das auch farblich auszudrücken, hat man dem grellen FDP-Gelb ein weicheres Magenta hinzugefügt.

Und statt der vor ein paar Jahren angepeilten 18 geht es jetzt um fünf Prozent. Diese Hürde muss und will die FDP bei der kommenden Bundestagswahl wieder überspringen. Zum einen, um wieder in den Bundestag einzuziehen, und zum anderen, um – zumindest auf Bundesebene – nicht in der politischen Bedeutungslosigkeit zu versinken. Sollte sie noch eine weitere Legislaturperiode im Bundestag verpassen, scheint ein Comeback unwahrscheinlich.

Silberstreif am Landeshorizont

Dann wäre die Partei, wie gegenwärtig, nur in den Landesparlamenten vertreten. Die Landtage sind zugleich aber auch ein Hoffnungsschimmer für die Partei der Liberalen. Seit dem Wahl-Debakel von 2013 hat sich die FDP bei fünf von zehn Landtagswahlen in die Parlamente kämpfen können.

Der Versuch, die Partei umzugestalten, scheint erste Früchte zu tragen. Mit kleinen Schritten hat sie verlorenen Boden wiedergutgemacht. Parteivize Wolfgang Kubicki bekräftigt, die FPD strebe sogar eine Regierungsbeteiligung an. Ob das möglich ist, wird sie selbst kaum beeinflussen können. Viel wird davon abhängen, wie sich auf der einen Seite SPD und Grüne und auf der anderen Seite CDU und AfD positionieren.

Es wird schwierig, aber wenn sie bei den Landtagswahlen im Mai Rückenwind erfährt, sind die Aussichten nicht schlecht. – Hans Vorländer

Prof. Dr. Hans Vorländer glaubt, dass die Chancen der FDP bei der Bundestagswahl auch davon abhängen, wie sie bei den Landtagswahlen abschneidet. Er ist Direktor des Zentrums für Verfassungs- und Demokratieforschung der TU Dresden. Wo die FDP im Farbenspektrum der Bundesparteien steht und mit welchen Inhalten sie in den Wahlkampf zieht, erklärt Hans Vorländer im Gespräch mit detektor.fm-Moderatorin Astrid Wulf.

d6463f8e-e110-4fab-a462-ef8796ed37aeDie FDP sucht sich ihre Nische, sie wird keine Volkspartei mehr werden.Prof. Dr. Hans Vorländersieht in der FDP eher eine Nischen-Partei.