Ein Jahr nach der Krim-Annexion

Putins Plan

10.03.2015

Vor knapp einem Jahr wurde die Krim von Russland annektiert. Ein Vorhaben, dass Präsident Wladimir Putin von langer Hand geplant hatte. Wie geht es weiter mit der Halbinsel und welche Strategie verfolgt der Kreml-Chef in der Ostukraine?

„Wir müssen beginnen, die Krim zurück zu Russland zu holen“

Jetzt ist es offiziell: Wladimir Putin hat zugegeben, schon im Februar vergangenen Jahres die Annexion der Krim angeordnet zu haben. Das sagte der russische Präsident in einem kurzen Interviewausschnitt, den der staatliche Sender Rossija-1 am Sonntagabend ausgestrahlt hat. So habe er in der Nacht vor der Abschlussfeier der Olympischen Winterspiele in Sotschi zu seinen Sicherheitsberatern gesagt: „Wir müssen beginnen, die Krim zurück zu Russland zu holen“. Kurz zuvor war der prorussische ukrainische Präsident Viktor Janukowitsch nach wochenlangen Massenprotesten aus Kiew geflohen.

Vier Tage später übernahmen dann schwer bewaffnete Kommandoeinheiten ohne Hoheitsabzeichen die Kontrolle über das Regionalparlament in Simferopol auf der Krim. In einer wenig später anberaumten Sitzung wurde beschlossen, eine Volksabstimmung über den Anschluss an Russland abzuhalten. Was danach folgte, ist bekannt.

Strategie-Papier hatte Kreml schon im Februar vorliegen

Bereits vor einigen Woche berichtete die russische Zeitung „Nowaja Gazeta“ von einem Strategie-Papier, das zwischen dem 4. und 12. Februar vergangenen Jahres dem Kreml vorgelegt worden sein soll. Dieses macht in sieben Punkten Vorschläge, wie sich Russland im Zuge der gegenwärtigen ukrainischen Krise verhalten sollte. Unter den Punkten sind unter anderem der Anschluss der Krim via Referendum sowie die Unterstützung prorussischer Kräfte in der Ostukraine.

Medienberichten zufolge könnte das Papier aus der Feder eines Mitarbeiters vom Russischen Institut für strategische Forschungen, RISI, stammen. Fest steht, in den Wochen vor der Volksabstimmung über den Anschluss der Krim an Russland, tauchten immer mehr „staatenlose“ Soldaten auf der Krim auf und die anschließende Eingliederung der Halbinsel in den russischen Staat ging ohne großes Federlesen über die Bühne. Kann Putin dies alles aus dem Stehgreif als Reaktion auf die Ereignisse in Kiew organisiert haben? Oder setzte er nur einen vorbereiteten Plan in die Tat um?

Situation entspannt sich – bleibt aber festgefahren

Ein Jahr nach den Ereignissen auf der Krim ist die Situation festgefahren. Die ukrainische Regierung erkennt die „Invasion“ der Halbinsel nicht an, ebensowenig die Europäische Union. Der Westen bezeichnet die Annexion als völkerrechtswidrig und hält weiterhin an den Sanktionen gegen Russland fest. Dank des Minsker Abkommens gilt eine Waffenruhe in der Ostukraine und ein Großteil der Waffen wird von beiden Konfliktparteien zurückgezogen. Zumindest dort scheint sich die Lage etwas zu entspannen.

Wie geht es also weiter mit der Krim und der Donbass-Region? Darüber hat detektor.fm-Moderator Alexander Hertel mit Gustav Gressel vom European Council on Foreign Relations gesprochen.

Gustav_Gressel_(cropped)Russland versucht den Donbass als Entität innerhalb der Ukraine zu etablieren, um über diese Sonderrechte, die man dem Donbass bzw. den beiden dort etablierten Volksrepubliken zusteckt, ein Vetorecht über langfristige politische und strategische Entscheidungen in Kiew zu erlangen. Gustav Gresselglaubt, dass die Krim eine symbolische Bedeutung für Russland hat.  

Redaktion: Friederike Zörner