Eine klare Sache – Wahlen in Weißrussland

17.12.2010

Am Sonntag wird in Weißrussland gewählt. Seit 16 Jahren regiert Präsident Alexander Lukaschenko das Land mit harter Hand. Nun kandidiert er für seine vierte Amtszeit und scheint siegesgewiss.

Das Altstädter Rathaus von Minsk ist das Wahrzeichen der Stadt. Quelle: wikipedia.org

Mitglied des Netzwerks für Osteuropa-Berichterstattung und Redakteur der österreichischen Tageszeitung KurierStefan SchocherMitglied des Netzwerks für Osteuropa-Berichterstattung und Redakteur der österreichischen Tageszeitung Kurier 

Der autoritär herrschende Lukaschenko ist seit 16 Jahren an der Macht im weißrussischen Staat. Er gilt als der „letzte Dikator Europas“ und fährt seit Jahren einen opportunistischen Schlingerkurs in seiner Politik. Mal ist Russland der beste Freund, ein anderes Mal nähert man sich wieder an die Europäische Union an. Was gerade am besten passt. Ihm gegenüber steht eine zersplitterte Opposition mit insgesamt neun Kandidaten gegenüber.

Nachdem die letzten Wahlen erwiesenermaßen gefälscht und manipuliert wurden, schaltet sich nun auch die Europäische Gemeinschaft ein und entsendet rund 400 Wahlbeobachter der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (kurz OSZE) nach Weißrussland. Sie sollen kontrollieren, ob die Wahlen nach demokratischen Richtlinien ablaufen. Ein Problem: Die Entsandten werden nur am Sonntag die Wahl beobachten, gewählt werden darf aber schon seit Anfang der Woche. Experten meinen, dass die größten Fälschungen bereits stattgefunden hätten, indem Arbeiter in Staatsbetrieben und Studenten zu vorzeitigen Massenabstimmungen gezwungen würden.


Während des Wahlkampfes zeigen sich die Machthaber bislang im Vergleich zu früheren Wahlen erstaunlich liberal, sogar einen Fernsehauftritt gab es für die Oppositionskandidaten. Trotzdem unterliegen sie zum großen Teil einer Nachrichtensperre – demokratisch fair geht anders.

Wie es so kurz vor den Wahlen in Weißrussland aussieht, weiß Stefan Schocher. Er ist Redakteur der österreichischen Tageszeitung Kurier, in Minsk vor Ort und bei detektor.fm im Interview.