Ende des Ausnahmezustands in Ägypten – ein Fortschritt?

25.01.2012

Die Aufständischen in Ägypten haben für eine Aufhebung der Notstandsgesetze gekämpft. Zum ersten Jahrestag der Revolution ist der Militärrat der Forderung nachgekommen. Doch was ändert sich wirklich?

Der Ruf der Demonstranten nach einem Ende des Ausnahmezustands wurde erhört. Foto: © Axel Schmidt/ dapd

ist Ägypten-Experte bei der Stiftung Wissenschaft und Politik.Stephan Rollist Ägypten-Experte bei der Stiftung Wissenschaft und Politik. 

Eine der zentralen Forderung der Gegner Mubaraks in Ägypten war die Aufhebung der Notstandsgesetze. Heute, zum ersten Jahrestag der Revolution, hat der Militärrat nach 30 Jahren den Ausnahmezustand aufgehoben.

Gleichzeitig hat der Militärrat aber auch eine Einschränkung angekündigt: bei nicht näher definierten „Gewaltverbrechen“ gelten die Notstandsgesetze weiterhin. Die Notstandsgesetze ermöglichten unter anderem willkürliche Festnahmen und Militärprozesse.

Wie reagieren die Ägypter auf die Aufhebung und was bedeutet sie für Exil-Ägypter? Darüber sprechen wir mit Stephan Roll von der Stiftung Wissenschaft und Politik. Er ist Experte für Ägypten und beschäftigt sich in einer Forschungsgruppe mit dem Nahen/Mittleren Osten und Afrika.