Ende im Streit: erster OSZE-Gipfel seit 11 Jahren endet enttäuschend

03.12.2010

Die OSZE soll für Frieden und Sicherheit sorgen - doch der Graben zwischen den Mitgliedern wird immer größer, auch auf dem OSZE-Gipfel. Der endete in einer diplomatischen Blamage.

Staats- und Regierungschefs zum Start der OSZE-Konferenz in Astana. / © OSCE/Vladimir Trofimchuk

Es sollte eine Wiederbelebung werden – am Ende ist das Treffen knapp an einem Eklat vorbei geschrammt. Die „Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa“ soll eigentlich Frieden und Menschenrechte in der ganzen Welt sichern. Doch die 56 Mitglieder selbst finden wenig Schnittmengen und verlieren sich in Streitereien. Allein die Debatte über Russlands Krieg mit Georgien im August 2008 zeigt, dass von einer Wiedergeburt der Organisation keine Rede sein kann. Der Graben zwischen prorussischen und westlichen Mitgliedern, so sieht es zumindest aus, ist so tief, dass es beinahe schon ein Erfolg ist, dass wenigstens eine gemeinsame Abschlusserklärung zustande kam. Es mangelt unter den OSZE-Mitgliedern an gemeinsamen Schnittmengen. Und seit dem die Ende des Kalten Krieges befindet sich die OSZE in einer Identitätskrise. Dabei hatte die OSZE einst den Ruf, Frieden, Demokratie und Menschenrechte zu fördern.

Große Hoffnungen lagen daher auf dem ersten OSZE-Gipfel seit 11 Jahren – und ob sie vielleicht zu groß waren, wie es mit der OSZE weitergehen kann, und welche Streitpunkte dem entgegen stehen, das fragen wir jetzt einen Wolfgang Zellner, den Leiter des Zentrums für OSZE-Forschung an der Universität Hamburg.