Neue Brexit-Abstimmungen
In 18 Tagen will Großbritannien die EU verlassen. So lautet zumindest der ursprüngliche Plan in Sachen Brexit. Aber wie genau? Diese Frage ist immer noch nicht geklärt. Was die EU und die Vertreter aus UK bislang ausgehandelt haben, steht am Dienstag zur Abstimmung im Unterhaus. Allerdings gilt es als wahrscheinlich, dass die Abgeordneten Theresa Mays Deal ablehnen werden. Denn er ist so ähnlich schon bei einem Votum im Januar durchgefallen.
Im Moment sieht es so aus, als würde diese Abstimmung wieder verloren gehen für Theresa May. Weil sich die Lage nicht geändert hat, die Stimmung nicht geändert hat. Und der Deal, der auf dem Tisch liegt, hat sich auch nicht geändert. – Florian Eder von Politico Europe.
Die immergleichen Szenarien
Auch an den weiteren Optionen, die anstatt eines geordneten Brexits möglich sind, hat sich wenig geändert. Der ungeordnete Austritt steht genauso im Raum, wie die leise Hoffnung der Europa-Fans, den Brexit doch noch abwenden zu können. Aber genau diese Lage führt dazu, dass Deal-Befürworter, Brexit-Gegner und No-Deal-Verfechter weiter taktieren. Und damit immer noch alle etwas blauäugig darauf vertrauen, dass die Situation zu lösen sein wird:
In der britischen Politik glaubt man immer, dass alles noch möglich ist bis zur allerletzten Minute. Es gibt überhaupt keinen Zeitdruck. Oder zumindest verspürt man ihn nicht. – Florian Eder
Der ungeordnete Austritt ist die größte Befürchtung auf europäischer Seite. Denn dann wären die zähen Verhandlungen umsonst gewesen. Und damit wichtige Fragen, wie die nach der Grenze zwischen Irland und Nord-Irland, unbeantwortet. Und auch die Rechte von EU-Bürgern, die noch in Großbritannien wohnen, sind nicht geklärt. Die gegenseitigen Schuldzuweisungen werden durch den drohenden „Hard Brexit“ jedenfalls kaum weniger.
Verschiebung wird wahrscheinlicher
Wenn das britische Unterhaus den Deal von Premierministerin Theresa May erneut ablehnt, wird es diese Woche weitere Abstimmungen geben. Zunächst zu einem No Deal-Brexit. Danach womöglich auch über eine Verschiebung.
Wie lange wird das Drama noch gehen? Und warum spielt dabei die Europawahl im Mai dabei eine große Rolle? Diese Fragen klären Florian Eder von Politico Europe und detektor.fm-Moderator Christian Erll im Gespräch.