Entspannungspolitik zwischen den USA und Kuba

Im Westen etwas Neues?

18.12.2014

Die USA und Kuba wollen 2015 wieder diplomatische Beziehungen aufnehmen. Im Zuge dessen hat US-Präsdident Obama die amerikanische Isolationspolitik gegenüber Kuba für gescheitert erklärt. Auch das Handelsembargo hält Obama für überholt.

Eine mehr als fünfzigjährige Eiszeit geht langsam zu Ende. US-Präsident Barack Obama verändert die Richtung der amerikanischen Kuba-Politik. Der kubanische Staatschef Raul Castro reagierte darauf ebenfalls mit einer Fernsehansprache, in der er den amerikanischen Politikwechsel lobte. Im Vorfeld hatten Kuba und die USA langjährige Gefangene ausgetauscht, um Hindernisse aus dem Weg zu räumen.

Wandel durch Annährung

Dass die Handelsbeschränkungen bei einer republikanischen Mehrheit im US-Kongress ebenso problemlos gelockert werden, ist nicht zu ertwarten. Deshalb nutzt Obama nun seine eigenen Vollmachten, um die Beziehungen zu Kuba zu entspannen. Castro erhofft sich durch die Öffnung gegenüber den USA Impulse für die einheimische Wirtschaft. Die USA setzen andererseits auf eine politische Liberalisierung in Folge der diplomatischen Annäherung. Die amerikanische Kuba-Politik belastet seit längerem das Verhältnis der Vereinigten Staaten zu den südamerikanischen Nachbarstaaten. Die US-Regierung kann mit dem angestrebten Politikwechsel gewissermaßen zwei Fliegen mit einer Klappe schlagen. Eine Annährung an Kuba und den Rest Lateinamerikas. Ob die Obama-Doktrin auch unter einem republikanischen Präsidenten fortgesetzt werden würde, ist momentan sehr fraglich.

Sozialismus 2.0 oder echter Wandel?

Durch die diplomatische Öffnung möchte Obama die Zivilgesellschaft in Kuba stärken sowie Demokratie, freie Wahlen und  Menschenrechte auf der Insel fördern. Darüber hinaus spielen auch wirtschaftliche Interessen der USA eine Rolle. Gerade die Rohstoffvorkommen in kubanischen Gewässern sind im Blickpunkt der großen US-Energiekonzerne. Die Position der Castro-Regierung ist ungleich komplizierter. Denn Raul Castro steht vor der Aufgabe, die kubanische Wirtschaft und Gesellschaft zu modernisieren und dabei die eigene Machtbasis nicht zu gefährden. Es ist offentsichtlich, dass er dabei auf den chinesischen Weg setzt. Wirtschaftliche Liberalisierung ja, politische Teilhabe und individuelle Menschenrechte nein.

Über eine mögliche Zeitenwende in den us-amerikanisch-kubanischen Beziehungen hat Christoph Dziedo mit Frank Priess von der Konrad-Adenauer-Stiftung gesprochen. Er beschäftigt sich seit langem mit der politischen Entwicklung Kubas.

FP vor KAS Büro 2 2010Die Wiederaufnahme von diplomatischen Beziehungen zwischen den USA und Kuba sind ein weiteres Signal für die Lockerung des Handelsembargos.Frank PriessStellv. Leiter Hauptabteilung Europäische und Internationale Zusammenarbeit der Konrad-Adenauer-Stiftung 

Redaktion: Vincent Scheller